Kohlegesetz soll Strukturwandel fördern

Ausblick auf den tagebau Hambach, zwei Liegestühle mit Sonnenschirm stehen auf einer Aussichtsplattform

Kohlegesetz soll Strukturwandel fördern

Von Stefan Lauscher

  • Bundeskabinett beschließt Milliarden-Hilfen für Strukturwandel
  • Umsetzung der Ergebnisse der Kohlekommission von Ende Januar
  • 40 Milliarden Euro sollen in die Kohleregionen fließen

Die Bundesregierung will im Zuge des Kohleausstiegs neben den Braunkohleregionen nun auch strukturwache Steinkohle-Kraftwerksstandorte massiv unterstützen. An Standorten, an denen der Steinkohlesektor eine erhebliche wirtschaftliche Relevanz besitzt, sollen Projekte finanziell mit bis zu einer Milliarde Euro unterstützt werden. Das geht aus dem Eckpunktepapier hervor, das am Mittwoch (22.05.2019) vom Bundeskabinett beschlossen wurde. In NRW soll der Strukturwandel in der Braunkohleregion Rheinisches Revier besonders zügig umgesetzt werden.

Milliarden für den Strukturwandel

40 Milliarden Euro will der Bund für den Strukturwandel in den Kohleregionen ausgeben. Allein 15 Milliarden davon werden nach NRW fließen. Aber wo wird das Geld am sinnvollsten eingesetzt?

Schritt Nummer 1: Ein Sofortprogramm. 240 Millionen Euro bundesweit, 90 Millionen für NRW. Damit könnten die Planungen für ein Erdwärme-Kraftwerk in Weisweiler und ein Wärmespeicherkraftwerk in Neurath oder Niederaußem angeschoben werden.

Schritt Nummer 2: Prioritäre Projekte. Das Eckpunktepapier nennt unter anderem neue Fraunhofer-Zentren, aber auch Verkehrsprojekte wie eine S-Bahn Köln-Mönchengladbach. Zwischen Mönchengladbach und Kreuz Neersen soll die Autobahn planungsbeschleunigt ausgebaut werden.

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KiRaKa - Kinderhörspiel im WDR 26.02.2019 51:35 Min. KiRaKa

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Auch für strukturschwache Standorte von Steinkohlekraftwerken wird es Hilfen geben.

Stand: 22.05.2019, 11:31