Verein "Mehr Demokratie": 2017 ein gutes Jahr für Bürgerbegehren

Verein "Mehr Demokratie": 2017 ein gutes Jahr für Bürgerbegehren

  • 24 Bürgerbegehren in NRW im Jahr 2017
  • Jede zweite Initiative erfolgreich
  • Kein "Quorumsopfer" im vergangenen Jahr

Kommunale Bürgerbegehren sind in NRW im vergangenen Jahr ungewöhnlich erfolgreich gewesen. Von 24 abgeschlossenen Initiativen wurde jede zweite am Ende zum Gunsten der Antragsteller entschieden, wie der Verein "Mehr Demokratie" am Mittwoch (10.01.2018) in seiner Jahresbilanz mitteilte. 2016 hatte nur ein Fünftel von 25 abgeschlossenen Begehren Erfolg.

Erfolgreiche Bürgerentscheide richteten sich im vergangenen Jahr unter anderem gegen die Sanierung eines Freibades in Augustdorf oder gegen ein Designer Outlet Center in Duisburg.

Bürger entscheiden kommunale Fragen

Bürgerbegehren zielen auf einen Bürgerentscheid, mit dem Bürger an Stelle des Rates kommunale Fragen entscheiden. Je nach Gemeindegröße müssen dafür mindestens 10 bis 20 Prozent aller Stimmberechtigten für eine Vorlage mobilisiert werden.

Während 2016 noch acht Bürger- und ein Ratsbegehren durch diese Abstimmungshürde zu Fall gebracht wurden, war 2017 kein einziges "Quorumsopfer" zu verzeichnen, bilanzierte "Mehr Demokratie". Hilfreich: Fünf der Abstimmungen wurden auf Wahltage gelegt.

Stand: 10.01.2018, 15:26