Experten sollen NRW-Gefängnisse sicherer machen

Zellentüren in der Justizvollzugsanstalt in Kleve

Experten sollen NRW-Gefängnisse sicherer machen

Von Christian Wolf

  • Justizminister richtet Kommission für Sicherheit in JVAs ein
  • Experten sollen sich vor allem um Brandschutz kümmern
  • SPD kritisiert Besetzung des Gremiums

Nach mehreren Bränden in den NRW-Gefängnissen soll eine Expertengruppe nun Verbesserungen erarbeiten. Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat das siebenköpfige Gremium am Mittwoch (19.12.2018) vorgestellt. Es soll bis zum Sommer Vorschläge erarbeiten. Laut Biesenbach geht es um drei Ziele:

  • den Brandschutz in den Hafträumen verbessern
  • die Kommunikation zwischen Zellen und JVA-Personal optimieren
  • psychisch kranke Insassen schneller erkennen und den richten Umgang damit finden
Peter Biesenbach in einer Pressekonferenz am 19.12.2018

Justizminister Peter Biesenbach mit Ex-Staatsanwalt Heiko Manteuffel

In der Kommission sitzen ein Brandexperte, ein Psychiater sowie fünf Justizexperten. Sie sollen neutral, unabhängig und weisungsfrei arbeiten. Der ehemalige Kölner Oberstaatsanwalt Heiko Manteuffel leitet die Kommission.

SPD sauer auf Justizminister

Biesenbach reagierte auch auf Kritik von der SPD an der Zusammenstellung der Kommission. Die hatte beklagt, dass ein Personalvorschlag "mit fadenscheinigen Gründen" nicht berücksichtigt worden sei.

Der Minister wies das zurück. "Ich möchte hier unbefangene Teilnehmer in dieser Runde haben", sagte er. Bei dem ehemaligen SPD-Justiz-Staatssekretär Karl-Heinz Krems sei das nicht der Fall. "Ich glaube, wer selbst verantwortlich war, kann nicht neutral Gutachter sein."

Tödlicher Brand wird untersucht

Auslöser für die Kommission sind mehrere Brände in den NRW-Gefängnissen in letzter Zeit. Vor allem der Tod eines unschuldig inhaftierten jungen Syrers hatte für Schlagzeilen gesorgt. Ein Untersuchungsausschuss im Landtag beschäftigt sich bereits mit dem Fall.

Zellenbrand Kleve - Neue Zweifel und Widersprüche Westpol 16.12.2018 UT DGS Verfügbar bis 16.12.2019 WDR

Stand: 19.12.2018, 17:25

Kommentare zum Thema

3 Kommentare

  • 3 Hotte 20.12.2018, 18:12 Uhr

    Ich bin seit 28 Jahren im Vollzug und davon 20 Jahre in der Abschiebehaft gewesen und einige Zellenbrände mitgemacht. Mich verwundert dass es jetzt ein aktuelles Thema ist obwohl wir schon seit 20 Jahren diese Problematik in der abschiebehaft hatten und keiner hat reagiert...vielleicht mal Experten hinzuziehen die damit Erfahrung haben und genau wissen worauf es ankommt und welche Prävention Maßnahmen getroffen werden können...aber typisch dass solche schon dagewesenen Ereignisse mal wieder verschwiegen werden und so getan wird als ob es Neuland ist...nein lieber Minister ...das gibt es schon länger und niemand hat darauf reagiert...das ist Fakt und traurig genug

  • 2 Anonym 20.12.2018, 18:10 Uhr

    Ich bin seit 28 Jahren im Vollzug und davon 20 Jahre in der Abschiebehaft gewesen und einige Zellenbrände mitgemacht. Mich verwundert dass es jetzt ein aktuelles Thema ist obwohl wir schon seit 20 Jahren diese Problematik in der abschiebehaft hatten und keiner hat reagiert...vielleicht mal Experten hinzuziehen die damit Erfahrung haben und genau wissen worauf es ankommt und welche Prävention Maßnahmen getroffen werden können...aber typisch dass solche schon dagewesenen Ereignisse mal wieder verschwiegen werden und so getan wird als ob es Neuland ist...nein lieber Minister ...das gibt es schon länger und niemand hat darauf reagiert...das ist Fakt und traurig genug

  • 1 Rolf 20.12.2018, 12:29 Uhr

    Seit über 24 Jahren bin ich im Justizvollzugsdienst tätig und zwar an vorderster Front mit Früh-Spät und Nachdienst, natürlich auch regelmäßig an den WE. Da bin ich ja mal gespannt, welche Experten da vom JM benannt werden um die JVAen in unserem Land unter die Lupe zu nehmen.