Ex-Gesundheitsministerin vor Wechsel zur TK?

Barbara Steffens gestikulierend

Ex-Gesundheitsministerin vor Wechsel zur TK?

  • Barbara Steffens wohl vor Wechsel in die Wirtschaft
  • Weder Bestätigung noch Dementi
  • Karenzzeit von einem Jahr für Minister

Ex-Gesundheitsministerin Barbara Steffens von den Grünen steht laut WAZ-Bericht vor einem Wechsel zur Techniker Krankenkasse (TK).

Steffens hatte nach der verlorenen Landtagswahl angekündigt, sie wolle politisch nicht mehr in der ersten Reihe stehen. Derzeit ist sie noch Abgeordnete im Landtag.

Keine Bestätigung, kein Dementi

Auf WDR-Nachfrage wollte die Politikerin den Wechsel weder bestätigen noch dementieren. Tatsächlich prüfe sie derzeit alle Angebote, die sie erreicht hätten.

Politisch ist die grüne Landtagsabgeordnete immer für eine Bürgerversicherung eingetreten. Der bisherige Leiter der TK-Landesvertretung NRW, Günter van Aalst, tritt bald in den Ruhestand.

Karenzzeit für Minister

Das Ministergesetz des Landes schreibt für ehemalige Minister eine einjährige Karenzzeit für einen Wechsel in die Wirtschaft vor. Grund sind absehbare Interessenkollisionen. Der Stichtag für alle ausgeschiedenen Minister der abgewählten rot-grünen Landesregierung ist der 1. Juli 2018.

Auch Fischer wechselte zu Krankenkasse

Steffens wäre nicht die erste NRW-Gesundheitsministerin, die nach einer verlorenen Wahl zu einer Krankenkasse wechselte. 2007 ging die Ex-SPD-Gesundheitsministerin Birgit Fischer zur Barmer. Inzwischen arbeitet sie als Lobbyistin und Geschäftsführerin für den Verband forschender Arzneimittelhersteller.

Stand: 10.01.2018, 17:06