NRW bekommt einen Antisemitismusbeauftragten

NRW bekommt einen Antisemitismusbeauftragten

Von Christian Wolf

  • Landtag fordert einstimmig einen Antisemitismusbeauftragten
  • Mehr antisemitische Straftaten im Land
  • Heftiger Streit über Ursachen von Judenhass

Nach einer Reihe von antisemitischen Vorfällen hat der Landtag am Donnerstag (14.06.2018) die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten beschlossen. In einem einstimmigen Beschluss fordern die Fraktionen die Landesregierung auf, eine solche Stelle zu schaffen. Der Beauftragte soll Ansprechpartner für Opfer sein und Vorbeugungsmaßnahmen koordinieren.

Antisemitismusbeauftragter NRW? – "Enorm sinnvoll"

WDR 5 Morgenecho - Interview | 14.06.2018 | 05:59 Min.

Download

Mehr Anzeigen

Teilnehmer einer Demonstration verbrennen am 10.12.2017 eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern in

So wie in Berlin ist es auch in NRW zuletzt zu antisemitischen Vorfällen gekommen

In der Debatte wiesen mehrere Redner darauf hin, dass in NRW im vergangenen Jahr 324 antisemitische Straftaten angezeigt wurden - neun Prozent mehr als 2016. Die Dunkelziffer liege noch höher. Auf Schulhöfen würden jüdische Schüler gemobbt und "Jude" sei ein geläufiges Schimpfwort.

SPD-Rednerin Elisabeth Müller-Witt sprach die Fluchtbewegungen aus arabischen Ländern an, sagte aber, dass diese nicht "allein schuldig" seien für das Erstarken des Antisemitismus. Es gebe "vielschichtige Ursachen", unter anderem auch die sozialen Netzwerke, wodurch antisemitische Äußerungen leichter verbreitet würden.

Wortgefechte mit der AfD

Mit einem Fokus auf den Antisemitismus von Zuwanderern sorgte die AfD für Empörung. Fraktionschef Markus Wagner warf den anderen Parteien vor, "massenhaft Antisemitismus zu importieren" und Juden-Hasser ins Land zu holen.

Landtagsvizepräsident Oliver Keymes (Grüne) kritisierte Wagner wegen "pauschaler Verhetzung von Gruppen". Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) warf der AfD vor: "Dass Sie nicht mal den Anstand haben, einmal zu schweigen, als ein Vertreter einer Partei, die das Zeitalter der Shoa (nationalsozialistischer Völkermord an den Juden) als Vogelschiss bezeichnet hat, das ist so erbärmlich."

Stand: 14.06.2018, 14:55