Leutheusser-Schnarrenberger wird Antisemitismus-Beauftragte in NRW

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FDP

Leutheusser-Schnarrenberger wird Antisemitismus-Beauftragte in NRW

  • Leutheusser-Schnarrenberger berufen
  • Parteiübergreifender Antrag
  • Zahlreiche Aufgaben

Die Landesregierung hat am Dienstag (06.11.2018) Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), ehemalige Bundesjustizministerin, zur neuen Antisemitismusbeauftragten für NRW ernannt. Das gab die Staatskanzlei am Nachmittag per Twitter bekannt. Sie soll künftig Ansprechpartner für Opfer sein, Vorbeugungsmaßnahmen koordinieren und in einem jährlichen Bericht an den Landtag Empfehlungen abgeben.

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Gegen jede Religionsfeindlichkeit

Porträt Foto vom Armin Laschet mit randloser Brille und dunklen Haaren

Armin Laschet

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) begründete die Ernennung Leutheusser-Schnarrenbergers mit ihrer "enormen Expertise in Fragen von Rechtsstaatlichkeit und Minderheitenschutz". Leutheusser-Schnarrenberger selbst betonte, sie wolle "jeder Religionsfeindlichkeit energisch" entgegentreten und alles tun, "damit Menschen jüdischen Glaubens ihre Religion in Deutschland ohne Angst vor Bedrohung leben können".

Beschluss des Landtags

Anfang Juni hatten CDU, FDP, SPD und Grüne die schwarz-gelbe Landesregierung aufgefordert, den neuen Posten zu schaffen. Im gemeinsamen Antrag hieß es zur Begründung, 2017 habe die Polizei in NRW 324 antisemitische Straftaten verzeichnet - neun Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Dem müsse die Zivilgesellschaft mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entgegentreten.

Stand: 06.11.2018, 15:10