Antisemitismusbeauftragte: Hetzern Grenzen aufzeigen

Antisemitismusbeauftragte: Hetzern Grenzen aufzeigen

  • Warnung vor falscher Toleranz
  • Tätern Grenzen aufzeigen
  • Gefahr nicht nur von rechts

Die kürzlich ernannte Antisemitismusbeauftragte des Landes NRW, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), hat zu mehr Wachsamkeit gegenüber Judenfeindlichkeit und antisemitischer Hetze aufgerufen. Es sei "dringend geboten, den Tätern ihre Grenzen aufzuzeigen", sagte Leutheusser-Schnarrenberger der "Neuen Westfälischen" (Montagsausgabe, 17.12.2018). Dabei sei es unwichtig, ob ein Übergriff strafrechtlich relevant sei oder nicht.

AfD als Tabubrecher

Die Ursachen für die neue Judenfeindlichkeit seien vielfältig, meinte Leutheusser-Schnarrenberger. Der Aufstieg des rechten Populismus in Deutschland gehöre dazu. "Was lange tabu war, scheint inzwischen gebrochen", sagte die Ex-Bundesjustizministerin: "Wenn die AfD etwa herumfabuliert über die Zeit des Nationalsozialismus, die nach ihren Worten nur ein 'Vogelschiss' in der deutschen Geschichte ist."

Die Gefahr komme nicht nur von rechts, sagte Leutheusser-Schnarrenberger weiter. Häufig sei die Grenze zwischen Israelkritik und Antisemitismus fließend, sagte die FDP-Politikerin. Zuwanderern aus arabischen Ländern mit judenfeindlicher Einstellung müsse deshalb deutlich gemacht werden, "welche Werte in unserer Gesellschaft gelten".

Stand: 16.12.2018, 19:09