AfD-Fraktion zahlt umstrittenes Malbuch selbst

Ein Exemplar des Malbuchs "Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen" der AfD-Fraktion

AfD-Fraktion zahlt umstrittenes Malbuch selbst

  • AfD-Fraktion bezahlt umstrittenes Malbuch selbst
  • Es werden keine Steuergelder dafür verwendet
  • Damit könnte sie einer Prüfung durch den Landesrechnungshof entgehen

Die AfD-Fraktion will ihr umstrittenes Malbuch selbst bezahlen und keine Steuergelder dafür verwenden. Das hat AfD-Vize-Fraktionschefin Gabriele Walger-Demolsky im Landtag erklärt. Im Innenausschuss des Landtags entschuldigte sie sich im Namen der AfD nochmals für das Buch.

Der nordrhein-westfälische Landtag hatte den Landesrechnungshof beauftragt, zu prüfen, wer die Kosten für das Malbuch übernimmt. Die AfD-Fraktion hatte die Hefte mit dem Titel "Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen" als Werbemittel drucken lassen.

Keine Prüfung durch den Landesrechnungshof?

Eigentlich werden Fraktions-Werbemittel aus Steuergeldern bezahlt. Alle Fraktionen bekommen dafür eigene Etats vom Landtag zugewiesen. Die bundesweite Kritik scheint die AfD-Fraktion jetzt bewogen zu haben, die Kosten selbst - ohne Rückgriff auf die Fraktionsgelder - zu übernehmen. Damit könnte die AfD der Überprüfung des Landesrechnungshofs entgehen.

Ein Mitglied des Fraktionsvorstandes der AfD wollte den Schritt aber nicht als Eingeständnis dafür werten, dass man zu Unrecht Steuergelder für das Malbuch habe verwenden wollen.

Kritik wegen rassistischer Darstellungen

Das Malbuch wird scharf wegen teilweise rassistischer Darstellungen kritisiert. Es zeigt zum Beispiel bewaffnete Menschen unter türkischer Flagge. Eine weitere Zeichnung stellt eine Szene im Schwimmbad dar: Unter einem Banner "Wir baden das aus" sind Vollverschleierte und eine Hand mit einem Messer dargestellt.

Stand: 05.03.2020, 15:31

Weitere Themen