NRW-AfD sagt Parteitag in Kalkar ab

Das Kernwasserwunderland in Kalkar von oben

NRW-AfD sagt Parteitag in Kalkar ab

Von Christoph Ullrich

Die AfD hat ihren Landesparteitag in Kalkar abgesagt. Dort sollte die Liste für die Bundestagswahl aufgestellt werden. Es gab aber juristische und am Ende auch organisatorische Probleme.

Die AfD in Nordrhein-Westfalen hat ein wichtiges Parteitreffen abgesagt, wie eine Parteisprecherin dem WDR bestätigt hat. Am Wochenende sollte in Kalkar eigentlich damit begonnen werden, die NRW-Liste zur Bundestagswahl festzulegen. Allerdings hatte die Gemeinde im Vorfeld eine Ordnungsverfügung erlassen, wonach der Parteitag im sogenannten "Kernwasserwunderland" nicht stattfinden darf.

Gemeinde untersagte Parteitreffen

Grund dafür sei, so die Gemeinde, dass dort das Impfzentrum des Kreises Kleve angesiedelt sei. Der Verkehr zum Parteitag und mögliche Proteste gegen die Veranstaltung hätten demnach den Ablauf gestört und Impfungen gefährdet. Daher erging die Verfügung an den Betreiber des Freizeitparks.

Partei zieht von sich aus zurück

Die Partei hatte dagegen zwar vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf Beschwerde eingereicht, eine Entscheidung ist allerdings noch nicht gefallen. Außerdem würde es danach noch für beide Seiten die Möglichkeit zum Gang vor das Oberverwaltungsgericht in Münster geben. Nach WDR-Informationen hat der AfD-Landesvorstand wegen dieser unsicheren Lage und der schwereren Organisation die Veranstaltung von sich aus abgesagt. Ein Nachholtermin und -ort steht noch nicht fest.

Für den Landeschef eventuell ein Vorteil

Für den NRW-Parteichef Rüdiger Lucassen könnte die Verschiebung sogar von Vorteil sein. Der Bundestagsabgeordnete hatte sich mit wichtigen Strömungen in der Landespartei zerstritten. Aktuell ist es unsicher, ob Lucassen überhaupt einen sicheren Listenplatz erreichen kann, der ihm eine zweite Legislaturperiode im Bundestag sichern würde.

Stand: 23.02.2021, 15:03

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