AfD-Landesparteitag: Verzettelt im Wahlmodus

Bild aus der Halle während des AfD-Parteitages

AfD-Landesparteitag: Verzettelt im Wahlmodus

Von Christoph Ullrich

  • NRW-AfD hält Parteitag in Marl ab
  • Im Vordergrund ausschließlich Formalitäten
  • Inhaltliche Debatten fallen der Zeit zum Opfer

Es hatte sich viel Arbeit aufgetürmt: Im Oktober endete eine inhaltliche wie personelle Blockade der Partei. Ein neuer Vorstand wurde gewählt, die scharfen Lagerkämpfe sollten ein Ende finden. Der Einfluss der ostdeutschen Landesverbände, wo die AfD mit lauten und radikalen Tönen Erfolge feiert, wurde in NRW vorerst minimiert.

Inhaltliche Arbeit im Fokus

In Marl sollte daher die inhaltliche Arbeit im Vordergrund stehen. Auf der Tagesordnung: Die Vorstellung des groben Programmes für die Kommunalwahl im Herbst, diverse inhaltliche Anträge und der Bericht des neuen Vorstandes, wie seine ersten Monate gelaufen sind.

Vor der Halle in Marl war hinter vorgehaltener Hand schon früh von zahlreichen Teilnehmern zu hören, dass es besser sei, sich mit einigen Anträgen doch besser nicht zu befassen. Selbst Spitzenvertreter aus Partei und Fraktion äußerten sich in diese Richtung.

Das Problem mit der "Marler Erklärung"

Hinter den Kulissen wurde an der sogenannten "Marler Erklärung" gewerkelt. Während drinnen über die Tagesordnung bis in die Feinheiten debattiert wurde, langatmige Wahlgänge für kleinere Ämter liefen, versuchte man intern auf einen Nenner für die Erklärung zu kommen.

Die hatte der stellvertretende Landesvorsitzende Matthias Helferich initiiert. Viele, die sich als gemäßigte AfD-Mitglieder sehen, hatten die Erklärung im Vorfeld unterzeichnet. Das Problem: Ein großer Teil des mehrseitigen Papiers bezieht sich auf Inhalte einer neurechten Denkfabrik aus Ostdeutschland, die wiederum als Ideengeber des sogenannten "Flügels" gilt.

"Flügel" durch die Hintertür?

Und genau diesen "Flügel" hatte man im vergangenen Jahr eigentlich aus der Landespartei verdrängen wollen. Entsprechend groß die Sorgen vieler in der Partei, dass diese Erklärung eine Mehrheit bei den Delegierten findet. Man hätte sich dann zumindest inhaltlich wieder dem angenähert, von dem man eigentlich Abstand halten wollte. 

Als um 19:25 Uhr an dem Samstag (18.01.) der Landeschef Rüdiger Lucassen ans Mikro zu seiner Rede ging und die Partei einen Marathon an Formalitäten hinter sich hatte, war jedoch klar: Die "Marler Erklärung" wird nicht in Marl verhandelt.

Am Ende bleiben die Formalitäten

Lucassens Rede, in der er seinen Wunsch nach einem starken Kommunalwahlergebnis äußerte, war sowas wie der eigentliche Abschluss des Parteitages. Diskutiert - wie auf Parteitagen üblich - wurde die Rede nicht mehr. Es gab nur noch weitere Satzungsfragen, bevor sich auch die letzten der über 500 Delegierten auf den Heimweg machten.

Das Ende eines Parteitreffens, das zur ersten inhaltlichen Standortbestimmung werden sollte. Und aus Angst vor genau dieser Standortbestimmung zu einer rein formalen Veranstaltung üblicher Parteiarbeit wurde.

Stand: 18.01.2020, 21:38