AfD trifft sich zu Landesparteitag in Marl

Plakat der AfD NRW (m)

AfD trifft sich zu Landesparteitag in Marl

Von Christoph Ullrich

  • NRW-AfD trifft sich zum Parteitag in Marl
  • Vordergründig viele formale Tagesordnungspunkte
  • Im Hintergrund geht es um die Einheit der Partei

Drei Monate ist es her, dass die NRW-AfD einen neuen Vorstand gewählt hat. Nach langen Jahren des Streits und der inneren Zerrissenheit wurde mit Rüdiger Lucassen nur noch einer an die Spitze des Landesverbandes gewählt. Die Zeiten der Doppelspitze - in den meisten Landesverbänden wie auch in der Bundespartei üblich - sind erst einmal vorbei.

Endgültige Überwindung von Streit?

Es war die Konsequenz aus einer inneren Zerrissenheit, in der sich mehrfach Parteichefs ineinander verbissen hatten und den Landesverband in mehrere Lager spalteten.

Mit dem Parteitag in Marl sollen nun die Zeiten von Streit und Auseinandersetzungen beendet und die Dinge abgearbeitet werden, die in der Vergangenheit liegen geblieben waren.

Neues Personal für AfD-Gremien

So muss ein neues Schiedsgericht für die Partei gewählt werden. Auch acht Sitze für den Konvent, des höchste Gremium der Partei zwischen Bundesparteitagen, werden bestimmt.

An der personellen Auswahl dieser Positionen wird sich zeigen, wie geeint der neue Landesvorstand arbeiten kann. Würden sich Personen vom ultrarechten Parteirand durchsetzen, wäre es mit der internen Ruhe schon wieder vorbei.

Die Marler Erklärung im Fokus

Größeres, partinernes Interesse dürfte die sogenannte "Marler Erklärung" wecken. Der stellvertretende Landesvorsitzende Matthias Helferich hat gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied der "Jungen Alternative" ein mehrseitiges Papier vorgelegt.

AfD in NRW: "Konflikte noch nicht vom Tisch"

WDR 5 Morgenecho - Interview 07.10.2019 05:38 Min. Verfügbar bis 06.10.2020 WDR 5

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Die Erklärung soll an die gemeinsame Basis der Parteiströmungen appellieren. Damit soll künftiger Richtungsstreit verhindert werden und die inhaltliche Abgrenzung zum politischen Gegner beschrieben werden. Das Papier ist von Identitätsfragen geprägt und enthält viele Bezüge zu einer sogenannten "Neurechten Denkfabrik" im ostdeutschen Schnellroda.

Gegendemonstranten sammeln sich

Demonstranten

Gegen die Politik der AfD: Demonstranten in Marl


Mit einem Großaufgebot hat sich auch die Polizei auf den Landesparteitag vorbereitet. Der Grund: Schon am Vormittag sammelten sich Demonstranten, um gegen die Politik der AfD zu protestieren. Mehrere Verbände, Parteien und Organisationen hatten zum Protest gegen die AfD aufgerufen. Darunter "Omas gegen Nazis" aus Bochum, die Initiative "Marler Wege zum Frieden" und Gruppen aus Herne, Gladbeck, Dortmund und Haltern.

Mark Rosendahl, der DGB-Geschäftsführer Emscher-Lippe forderte vor rund 500 Teilnehmern seine Gewerkschaftsmitglieder auf, nicht die AfD zu wählen. Denn bei der Europawahl hätten bis zu 20 Prozent der DGB-Mitglieder für die AfD gestimmt. Die Polizei hielt die Demonstranten auch mit Bauzäunen auf Abstand. Auch ein Polizeihubschrauber war im Einsatz.

Stand: 18.01.2020, 13:05