NRW-AfD sagt Parteitag in Schmallenberg ab

Leeres Podium mit Mikrofon beim AfD-Bundesparteitag

NRW-AfD sagt Parteitag in Schmallenberg ab

Von Christoph Ullrich

Die AfD wollte am zweiten Adventswochenende in Schmallenberg einen neuen Landesvorstand wählen. Daraus wird nichts. Nach Informationen des WDR wurde der Parteitag nun abgesagt.

Nach WDR-Informationen hat der Landesvorstand der AfD in seiner gestrigen Vorstandssitzung entschieden, den Landesparteitag am 4. und 5. Dezember in Schmallenberg abzusagen. Dabei hätte es auch eine Neuwahl des Landesvorstandes geben sollen.

Die AfD hatte sich mit der Stadt Schmallenberg vor Gericht um die Stadthalle als Veranstaltungsort gestritten - und unterlag vor dem Verwaltungsgericht in Arnsberg. Laut Gerichtsmitteilung hatte sich die Partei bei der Stadt nach einer möglichen Reservierung erkundigt.

Stadtkapelle hat Vorrang vor der Partei

Die Stadt konnte aber eine entsprechende Bestuhlung nicht anbieten. Die AfD soll sich dann wohl mit weniger zufrieden gegeben haben. Zwischenzeitlich aber hatte die Stadt aber die Halle an eine örtliche Kapelle vermietet und erteilte der Partei eine Absage.

Dagegen ging die Partei vor Gericht, scheiterte aber jetzt. Zur Begründung hieß es von der Kammer, die AfD habe "keinen Anspruch darauf, die Stadtkapelle Schmallenberg am fraglichen Wochenende zur Abhaltung ihrer Probe auf den Kleinen Saal der Stadthalle zu verweisen".

Nach WDR-Informationen will die AfD in der Sache auch nicht vor das Oberverwaltungsgericht als nächste Instanz ziehen. Mangelnde Erfolgsaussichten und zeitliche Gründe für die Planung der Delegierten sprechen dagegen.

Unruhe wegen Lucassen

Es gibt aber interne Gründe, die gegen den Parteitag sprechen. In der Partei herrscht eine große Unruhe wegen des Führungsstil von Rüdiger Lucassen, dem bisherigen Parteichef. Der Bundestagsabgeordnete hatte angekündigt wiedergewählt zu wollen. Bisher gibt es aber vonseiten seiner internen Widersacher keine Gegenkandidaten oder -kandidatin.

Sorgenvoller NRW-Blick auf die Bundespartei

Für den ursprünglich für Mitte Dezember vorgesehenen Bundesparteitag - hieß es aus der Partei - wolle er Teil des neuen Bundesvorstandes werden. Allerdings wurde das Parteitreffen in Wiesbaden wegen der Corona-Lage abgesagt.

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WDR RheinBlick 18.11.2021 37:57 Min. Verfügbar bis 18.11.2022 WDR Online


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Stand: 27.11.2021, 13:40