AfD verliert Streit um Farbe Blau mit Petry

Das Gebäude des Kölner Landgerichts und die Logos der AfD und der Blauen Partei

AfD verliert Streit um Farbe Blau mit Petry

  • AfD-Klage gegen Frauke Petry abgewiesen
  • Ex-Parteichefin darf Partei "blau" nennen
  • AfD wollte das verhindern

Die ehemalige Parteichefin der AfD, Frauke Petry, darf ihre neugegründete Partei "blau" nennen. Das hat das Kölner Landgericht entschieden, wie eine Gerichtssprecherin nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" (27.01.2019) bestätigte.

Frauke Petry und die Blaue Partei

WDR 5 Politikum - Wiedervorlage 18.12.2018 03:16 Min. Verfügbar bis 18.12.2019 WDR 5

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Klage gegen Petry scheitert

Die AfD, deren Logo auch die Farbe Blau enthält, hatte gegen ihre ehemalige Bundessprecherin Klage eingereicht, um ihr die Verwendung des Namensbestandteils "blau" untersagen zu lassen. Dieser Versuch scheiterte jedoch. Das Gericht wies die Klage ab.

Die AfD verwende zwar diese Farbe für ihre Auftritte, die Farbe werde aber nicht ausschließlich mit der Partei identifiziert, begründeten die Richter das Urteil. Darüberhinaus sei "blau" kein Namensbestandteil der AfD - anders als bei den Grünen. Gegen die Entscheidung könnte die AfD Berufung einlegen.

Stand: 27.01.2019, 15:05