Bundes-AfD droht mit Amtsenthebung in NRW

Warburg: Thomas Röckemann, Landesvorsitzender der NRW-AfD, sitzt beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen AfD auf dem Podium.

Bundes-AfD droht mit Amtsenthebung in NRW

Von Christoph Ullrich

  • Bundesvorstand erwartet bis Anfang Oktober Neuwahl bei der NRW-AfD
  • Ansonsten droht Amtsenthebung des Landesvorstandes
  • Überprüfung, ob Landespartei handlungsfähig ist

Der Bundesvorstand der AfD hat ein schnelles Ende des Chaos' im NRW-Landesverband gefordert. Am Montagmorgen (08.07.2019) hatte es eine Telefonkonferenz gegeben. Nach Informationen des WDR verlangen die Parteispitzen eine Neuwahl des NRW-Landesvorstandes bis zum 6. Oktober 2019. Diese Frist sieht auch die Satzung der Partei vor.

Prüfung der Handlungsfähigkeit

Sollte diese Frist nicht eingehalten werden, werde der Bundesvorstand die verbliebenen Vorstände von ihren Ämtern entheben, heißt es in dem Papier. Außerdem werde jetzt überprüft, ob die aktuell nur dreiköpfige Landesspitze "handlungs- und beschlussfähig ist". Bis zu dieser Klärung sollen "keine finanzrelevanten Entscheidungen" in NRW getroffen werden.

Ein Sprecher der Bundespartei sagte, über diesen Beschluss habe es keine größere Debatte in Berlin gegeben. Am Samstag (06.07.2019) waren neun von zwölf AfD-Landesvorstandsmitgliedern zurückgetreten. Drei weigerten sich, Abwahlanträge gegen sie scheiterten an der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit. Unter den verbliebenen Parteispitzen sind unter anderem die beiden Unterstützer des ultrarechten Parteiflügels, Thomas Röckemann und Christian Blex.

Landesvorstand will Frist einhalten

Am Sonntag hatten sie erklärt, die Frist bis zur Nachwahl der offenen Posten einzuhalten. Außerdem holten sie beratend vertraute AfD-Mitglieder zur Unterstützung in den Landesvorstand. So soll zum Beispiel die Solinger Juristin und dortige AfD-Chefin Verena Wester den Vorstand juristisch beraten.

AfD-Parteitag in Warburg: Schlammschlacht mit Chaos

WDR 5 Morgenecho - Beiträge 08.07.2019 03:21 Min. Verfügbar bis 06.07.2020 WDR 5 Von Christoph Ullrich

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Stand: 08.07.2019, 17:18