Studie fordert Schuldenerlass für Kommunen in NRW

Studie fordert Schuldenerlass für Kommunen in NRW

  • Institut der Wirtschaft will Kommunen entschulden
  • Kosten: 20 bis 25 Milliarden
  • Landesregierung verhandelt mit Bund über Geld

Das arbeitgebernahe "Institut der deutschen Wirtschaft" (IW) in Köln fordert ein Entschuldungsprogramm für 143 Städte und Gemeinden in NRW. In einer am Dienstag (13.08.2019) veröffentlichten Studie rechnen die Kölner Forscher vor, es würde 20 bis 25 Milliarden Euro kosten, um die am höchsten verschuldeten Kommunen von ihrer Last zu befreien.

Erst in der vergangenen Woche hatte das Institut der Deutschen Wirtschaft in einer anderen Studie festgestellt: Das Hauptproblem der Städte und Gemeinden vor allem im Ruhrgebiet sind die über Jahrzehnte aufgehäuften Schuldenberge. Jetzt folgt der Vorschlag zur Problemlösung. In einem Altschuldenfonds könnte ein Teil der Kredite ausgelagert und mit Hilfe der Landesregierung getilgt werden.

NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat Hilfe bereits Hilfe in Aussicht gestellt. Sie besteht aber auf einer starken Kostenbeteiligung der Bundesregierung. Darüber werde in Berlin derzeit hart verhandelt, so die Ministerin. Im Herbst soll es ein Ergebnis geben.

Stand: 13.08.2019, 14:52