Deutsche Soldaten mit Tarnausrüstung stehen in einer Reihe

Kommt die Wehrpflicht in Deutschland zurück?

Stand: 27.03.2022, 16:26 Uhr

100 Milliarden Euro will die Regierung in die Bundeswehr stecken. Aber vieles ist noch unklar: Wer verteidigt die Grenzen unseres Landes, wer fährt mögliche neue Panzer, wer könnte neue Hubschrauber fliegen?

Der Krieg in der Ukraine treibt die Menschen in Deutschland um. Unter anderem diejenigen, die schon einmal im Einsatz waren für die Bundeswehr – die Reservisten. Michael Zimmermann ist Vorstandsmitglied in der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK). Er sagt, die Anfragen nach Beratung seien in den vergangenen Wochen massiv angestiegen.

Normalerweise gebe es von den Reservisten ein bis zwei Anfragen im Monat, jetzt seien es plötzlich bis zu zehn am Tag. "Sie bekommen angesichts des Krieges in der Ukraine Angst, dass die Nato doch eingreifen könnte und sie dann dran wären", sagt Zimmermann.

Jüngere sind verunsichert

Aber es sind auch junge Menschen, die sich bei den Beratungsstellen per Telefon oder Internet melden. Sie wollen wissen, wie sie verweigern können - für den Fall, dass die Wehrpflicht nach mehr als zehn Jahren wieder eingesetzt wird. "Die Unsicherheit ist groß", sagt EAK-Geschäftsführer Wolfgang Burggraf.

Könnte die Wehrpflicht also wieder eingesetzt werden? Die Wehrbeauftrage des Bundestags Eva Högl (SPD) sagt dazu klar Nein. Sie werde sich aber gerne an einer Debatte dazu beteiligen, wie die Bundeswehr gutes Personal bekommen und junge Menschen sich freiwillig engagieren können.

Klingbeil: Wehrpflicht wurde "von innen heraus kaputtgemacht"

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sieht das ähnlich. In den vergangenen Jahren sei die Wehrpflicht "von innen heraus kaputtgemacht" worden, sagte er diese Woche bei einem Gespräch mit Parlamentsjournalisten in Saarbrücken. Es würde ewig dauern, überhaupt wieder Ausbildungsstrukturen zu schaffen. Laut Bundeswehr könnten junge Wehrpflichtige die speziellen Aufgaben in einer modernen Armee auch gar nicht ohne Weiteres erfüllen.

Anträge auf Kriegsdienstverweigerung sind gestiegen

Unabhängig von der Wehrpflicht haben alle Menschen in Deutschland das Recht, den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern. Laut Gesetz müsste zwar jeder Mann zwischen 18 und 60 Jahren im Kriegsfall das Land verteidigen. Es kann aber niemand dazu gezwungen werden, auf Menschen zu schießen. Wer den Dienst an der Waffe verweigert, könnte zum Beispiel im medizinischen Bereich oder in anderen Dienste ohne Waffe eingesetzt werden.

Durch den Krieg in der Ukraine haben tatsächlich mehr Menschen als sonst einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt – aber es sind immer noch wenige. Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums gingen beim zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BaFzA) in diesem Jahr bisher 179 Anträge ein - die meisten im März. Zum Vergleich: 2021 gab es über das ganze Jahr hinweg 201 Anträge.

Dienstpflicht statt Wehrpflicht?

Eine Alternative zur Wehrpflicht könnte auch die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht sein. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) zum Beispiel befürwortet das – bei Hilfsorganisationen, sozialen Diensten, der Bundeswehr oder im ökologischen Bereich. Seiner Ansicht nach würden junge Frauen und Männer davon ebenso profitieren, wie die Gesellschaft insgesamt.

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