Klimanotstand: Was bedeutet das?

Ein Dach mit weißrauchenden Schornsteinen

Klimanotstand: Was bedeutet das?

  • Städte wollen Vorhaben auf Nachhaltigkeit prüfen
  • Fridays for Future-Bewegung hatten Druck auf Städte gemacht
  • Begriff nicht entscheidend

Den Auftakt in NRW hat die Stadt Tönisvorst gemacht: Sie rief Mitte Mai den Klimanotstand aus. Seither sind einige Städte gefolgt - zuletzt Bochum und Marl. In Düsseldorf zeichnet sich am Freitag (07.06.2019) ab, dass die Landeshauptstadt ebenfalls den Klimanotstand ausrufen wird. Aber: Was bedeutet das eigentlich?

"Klimanotstand ist ein politischer Appell"

WDR 5 Morgenecho - Interview 06.06.2019 06:36 Min. Verfügbar bis 05.06.2020 WDR 5

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"Politischer Appell"

Wenn eine Stadt diesen Schritt geht, sei das erst einmal nicht mehr als ein "politischer Appell". Das erklärte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, am Donnerstag (06.07.2019) im WDR 5-Interview.

Dennoch zeige ein Klimanotstand laut Dedy Wirkung: Er sei eine Hilfestellung. Städte wollen bei jedem ihrer Vorhaben überprüfen, wie sie auf das Klima wirken. Damit soll die Klima-Thematik stärker in den Fokus gerückt werden.

Als der Klimanotstand in Tönisvorst ausgerufen wurde, sprach Bürgermeister Thomas Gossen beispielsweise auch nicht von konkreten, neuen Maßnahmen - sondern erklärte, Klimaschutz solle bei allen künftigen Entscheidungen der Stadt "zu einem wesentlichen Punkt gemacht" werden.

Verpackung belanglos

Städtetags-Hauptgeschäftsführer Dedy gibt zu bedenken, es gebe in den Städten schon seit Jahrzehnten Klima-Schutzmaßnahmen. Er nennt als Beispiele Grünflächen- und Radwegeplanungen sowie Potentialanalysen. Bei den Bürgern kommen die Maßnahmen aber nicht an, "offensichtlich haben wir ein Vermittlungsproblem. Die Fridays for Future-Bewegung sagt ja zum Beispiel: Ihr seid nicht schnell genug."

Die Klima-Demonstranten hatten Druck auf die Städte gemacht, den Klimanotstand auszurufen. Das die Kommunen diesen Schritt machen, sei allerdings nicht entscheidend, betont Dedy - sondern "dass es vor Ort Klimaschutzmaßnahmen gibt." Ob man diese nun Klimanotstand oder Klimaschutzplan nenne, sei nicht maßgeblich.

CO2 großes Problem

Insbesondere die CO2-Emissionen sind ein großes Klima-Problem. Um sie zu senken, müsse es aber grundlegende Veränderungen in den Segmenten Verkehr und Energieerzeugung geben, meint Dedy. Münster, welche als erste NRW-Großstadt den Klimanotstand ausgerufen hat, will vor allem Autos aus den Innenstädten zurückdrängen.

Man sei aber "nicht so verblendet, zu glauben, dass man von heute auf morgen eine autofreie Innenstadt schaffen" könne, erklärte Grünen-Fraktionssprecher Otto Reiners. Münster war 2018 als nachhaltigste Großstadt Deutschlands ausgezeichnet worden. Dennoch wird auch sie ihre "Klimaziele voraussichtlich nicht erreichen", prognostiziert Reiners.

Städte und die Klimakrise - gibt es Lösungen?

WDR 5 Neugier genügt - Freifläche 07.06.2019 12:27 Min. Verfügbar bis 06.06.2020 WDR 5

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Stand: 07.06.2019, 12:26

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