Wenige IS-Rückkehrer in NRW, Gefahr bleibt hoch

Mitglieder der Terrormiliz "Islamischer Staat" posieren auf bewaffneten Fahrzeugen vor einer Häuserfront

Wenige IS-Rückkehrer in NRW, Gefahr bleibt hoch

Von Benjamin Sartory

Sicherheitsbehörden in NRW warnen vor der Gefahr durch IS-Rückkehrern. In diesem Jahr sind allerdings erst zwei gekommen. Gegen einen gebürtigen Solinger wird ermittelt.

Ende vergangenen Jahres gab es Befürchtungen, dass nun mehr Personen aus islamistischen Kampfgebieten nach NRW zurückkehren werden. Der Grund: Chaos und IS-Niederlagen in Syrien, aber auch die Ankündigung der Türkei, deutsche Gefangene nach Deutschland abzuschieben.

Ermittlungen gegen Mann aus Solingen

Die große Welle blieb allerdings bislang aus. Nach Angaben des NRW-Innenministeriums wurden in den vergangenen Jahren etwa 90 Rückkehrer erfasst, mehr als die Hälfte davon 2013 und 2014 – in diesem Jahr waren es bisher aber nur zwei. Nach WDR-Informationen handelt es sich dabei unter anderem um einen Mann, der in Solingen geboren wurde. Er soll zwischenzeitlich im Iran in Haft gewesen sein.

Die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf ermittelt gegen den Solinger wegen des Verdachts der Terror-Unterstützung im Ausland. Die andere Person soll über die Türkei nach Deutschland zurückgekehrt sein. Mehr Hintergründe nennt das NRW-Innenministerium nicht.

Aufenthaltsort der Islamisten oft unbekannt

Die Gründe für die vergleichsweise niedrige Zahl von Rückkehrern sind unterschiedlich. Nach einer Anfrage der Grünen im Bundestag teilte das Auswärtige Amt mit, dass die Lokalisierung und Identifizierung der Personen in den betroffenen Gebieten schwierig sei.

Denn bekannt ist ihr Aufenthaltsort oft nur, wenn sie in Gefangenschaft sind. Wegen Corona seien zeitweise außerdem Grenzen und Flughäfen dicht gewesen.

Hunderte Islamisten noch im Ausland

Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass noch etwa 450 Islamisten aus Deutschland im Ausland sind. Einige von ihnen könnten allerdings auch ums Leben gekommen sein.

Der Verfassungsschutz in Düsseldorf weiß von knapp 110 Menschen aus NRW, die sich noch in betroffenen Gebieten aufhalten. Viele von ihnen seien im Irak oder in Syrien, einige in Gefangenschaft in der Türkei.

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WDR 5 Westblick - aktuell 08.07.2020 04:43 Min. Verfügbar bis 08.07.2021 WDR 5

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Ermitteln, überwachen, deradikalisieren

An Waffen ausgebildet und kampferfahren – die Rückkehr der Islamisten schätzt der NRW-Verfassungsschutz nach wie vor als hohe Gefahr ein, der Umgang damit sei ein "Dauerauftrag". Dabei gehen die Sicherheitsbehörden in mehreren Stufen vor.

Wenn möglich, werden Strafverfahren gegen die Rückkehrer eingeleitet. Falls es dafür keine Handhabe gibt, werden die Personen laut Ministerium im Zweifelsfall "engmaschig überwacht". Außerdem prüfe man immer auch Maßnahmen zur Deradikalisierung mit Hilfe von Aussteigerprogrammen.

Stand: 07.08.2020, 06:00

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