Neuer Abschnitt
KOLUMNE
Nach Selenskyj-Rede: Scholz hat versagt!
Stand: 19.03.2022, 10:00 Uhr
Ein jüdischer Präsident bittet Deutschland per Videoschalte im Bundestag um Hilfe im Krieg gegen Russland - und der deutsche Kanzler? Schweigt. Scholz versagt im entscheidenden Moment, kritisiert Ralph Sina.
Von Ralph Sina
Dialogbox
Zu den Kommentaren [152]Neuer Abschnitt
Neuer Abschnitt
Es gibt diese Momente, die man nie vergisst. Private Momente. Historische Momente. Den Moment, in dem Willy Brandt vor dem Denkmal in Warschau unvermittelt niederkniete, vergesse ich nie. Obwohl er über fünfzig Jahre zurückliegt, steht er mir als Schwarz-Weiß-Bild immer vor Augen.
Willy Brandts "Kniefall" von Warschau
Es war ein Niederknien, das Deutschland in den Augen der Welt groß gemacht hat. Eine stumme Geste, die mehr sagt als tausend Worte. Olaf Scholz hat dasselbe Amt inne wie einst Willy Brandt.
Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland hatte nach der historischen Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Selenskyj an die Adresse des Deutschen Bundestages die einmalige Chance, auf seine Art Größe zu zeigen. Brandt-Bewunderer Olaf Scholz und das gesamte Parlament haben diese Chance auf eine erbärmliche Weise vertan.
Reaktion: Ausgefallen!
"Euer 'Nie wieder!' ist nichts wert. Ein Volk wird vernichtet!", hat der ukrainische Präsident versucht Deutschland in das Ausschwitz- und Nachkriegs-Gewissen zu reden. Und was folgt auf diese schärfste Anklage, die man uns als Nachfolge-Generationen des Hitler-Deutschland machen kann? Etwa eine Schweigeminute? Weil man mit dieser Anklage erst einmal um Fassung ringt? Eine Anklage, die ja umso schwerer wiegt, weil die Bundesrepublik mit ihren russischen Gas-, Öl- und Kohleimporten auch noch indirekt die Vernichtungswaffen mitfinanziert, mit denen Putin und sein Militär den Völkermord in den ukrainischen Metropolen exekutieren.
Nein, es gab keine Minute des betroffenen Schweigens. Es gab den absoluten GAU - nämlich die Nicht-Reaktion.
Selenskyj: "Zerstören Sie diese Mauer!"
Der ukrainische Präsident bittet im Bundestag eindringlich um Hilfe. "Die Besatzer haben 108 Kinder getötet, mitten in Europa, bei uns im Jahre 2022". Selenskyj spricht von der Mauer inmitten Europas, die größer wird mit jeder Bombe die auf die Ukraine fällt, mit jeder nicht getroffenen Entscheidung, mit jeder Zögerlichkeit in der Frage des EU-Beitritts.
Neuer Abschnitt
Doch was tut die Bundestagspräsidentin? Sie geht buchstäblich zur Tagesordnung über, zu Corona-Debatte und Infektionsschutzgesetz, und gratuliert zuvor noch einem Abgeordneten zu dessen Sechzigsten - als sei der Bundestag ein Kleingartenverein, der sich ängstlich an seine Satzung klammert. Während zur selben Zeit in Kiew die Sirenen heulen.
Und was tut der Bundeskanzler? Er applaudiert zunächst stehend dem ukrainischen Präsidenten. Doch kaum ist Selensky aus dem Bild der Videoleinwand verschwunden, hockt Scholz schweigend auf der Regierungsbank. Statt sich sofort das Wort erteilen zu lassen. Und die historische Chance zu nutzen, eigene kapitale Fehler gegenüber der Ukraine einzugestehen.
Neuer Abschnitt
Scholz hätte Fehler einräumen können
Zum Beispiel den Fehler, genauso skrupellos wie Kanzlerin Merkel an dem Projekt Nord Stream 2 festgehalten zu haben. Zu einem Zeitpunkt, als Putin-Gegner Nawalny nach dem Giftanschlag in Berlin um sein Leben rang, haben weder Scholz noch Merkel einen Grund gesehen, die Gaspipeline in Frage zu stellen.
"Selenskyj hat Nord Stream ausdrücklich in seiner Videobotschaft kritisiert. Scholz hätte diese Kritik aufnehmen müssen. Und eingestehen: Jawohl, wir als ehemalige GroKo - und ich ganz persönlich als Vizekanzler - haben Schuld gegenüber der Ukraine auf uns geladen." Ralph Sina
Scholz hätte eingestehen können, dass seine und Merkels Behauptung, bei Nord Stream 2 ginge es um ein rein wirtschaftliches Projekt, eine schlichte Volksverdummung war.
Olaf Scholz hätte gegenüber dem ukrainischen Präsidenten auch einmal eingestehen können, wie unfassbar es ist, dass sich die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern auf eine höchst fragwürdige Weise zur Lobbyistin der Putin-Pipeline gemacht hat.
Neuer Abschnitt
Und dass er an seinem sozialdemokratischen Vorgänger Gerhard Schröder verzweifelt. Der den Mut und die Weitsicht hatte, sich ganz klar gegen den von George W. Bush herbeigelogenen Angriffskrieg auf den Irak auszusprechen. Aber der trotz seiner Intelligenz und seines damaligen Formats keine Skrupel hat, als Ex-Bundeskanzler Millionen aus den Öl-Kassen des russischen Kriegsverbrecher-Regimes zu kassieren. Und der mit keinem Wort bisher die Verbrechen Putins beim Namen nennt.
Männerfreundschaft ohne Rücksicht auf Verluste: Putin und Schröder
Willy-Brandt-Moment verpasst
Scholz hat den Willy-Brandt-Moment der Entschuldigung verpasst. Es geht nicht darum, vor Selenskyj - bildlich gesprochen - auf die Knie zu fallen. Es geht nicht darum, Bundeswehr-Jets in die Ukraine zu liefern. Aber den Mut zur Wahrheit hätte der Bundeskanzler in diesem historischen Moment des Bundestages haben müssen.
Zu dieser Wahrheit gehört, dass zahlreiche NATO-Staaten durch ihre erbärmliche Abhängigkeit von Putins Gas und Öl die barbarische Einkesselung und Bombardierung ukrainischer Städte mitfinanzieren. Und dass diese Mitschuld der Bundesrepublik doppelt schwer wiegt. Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte.
Neuer Abschnitt
Olaf Scholz weiß, wie viele Millionen Ukrainer die Nazis als Zwangsarbeiter deportiert, wie viele Millionen sie umgebracht haben. Dem jüdischen Präsidenten Selenskyj hätte Scholz sagen können, wie sehr es ihn vor dem Hintergrund der Massen-Erschießungen ukrainischer Juden durch Wehrmachtssoldaten schmerzt und mit Scham erfüllt, dass wir dem Massenmorden der Putin-Armee jetzt weitgehend tatenlos zusehen müssen. Und uns für unsere Ohnmacht schämen.
Willy Brandt war ein charismatischer Kanzler. Er hätte die richtigen Worte in diesem dramatischen Moment gefunden. Aber Olaf Scholz ist nicht nur kein Willy Brandt. Er ist mit seiner beschämenden Sprachlosigkeit gegenüber Selenskyj kein Kanzler mit Format.
Was denken Sie? Was wäre eine angemessene Reaktion auf die Rede des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Deutschen Bundestag gewesen? Und hat Bundeskanzler Scholz eine historische Chance verpasst? Lassen Sie uns darüber diskutieren! In den Kommentaren auf WDR.de oder auf Social Media.
Neuer Abschnitt
Sie haben Lust auf Meinungsaustausch und wollen keinen ImPuls mehr verpassen? Dann können Sie die Kolumne ganz einfach in der App unter "Meine Themen" abonnieren. Dafür müssen Sie nur die Nachrichten-Kategorie "Kolumne" auswählen.
152 Kommentare
Kommentar 152: Sander schreibt am 22.03.2022, 20:09 Uhr :
Leider taucht Scholz zu heiklen Themen immer wieder ab. Beispiele: Impfpflicht, Wirecard, etc.. Herr Scholz entzieht sich seiner Verantwortung als Bundeskanzler. Jährlich werden 50 Milliarden € für die Bundeswehr ausgegeben. Im Bestand sind jedoch keine Waffen, die man der Ukraine zur Verfügung stellen kann. Herr Scholz, wo ist das Geld für die Bundeswehr geblieben? Waffen gibt es ja keine. Der Präsident Selenskyj macht einen außergewöhnlichen guten Job.
Antwort von Bernd2 , geschrieben am 23.03.2022, 13:54 Uhr :
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Herr P. sich auf einen A.Krieg vorbereitet. Er liebt es nur mit ihm zu drohen. Es macht einfach keinen Sinn, was würde er mit der Ukraine wollen, wenn sie größtenteils verstrahlt wäre? Es ist sehr gut möglich, dass es für die Nato und die EU ein Gamechanger wäre und sie dann zur Kriegspartei würden. A.Waffena auf den Westen würden noch weniger Sinn ergeben, weil diese mit Gleichem beantwortet würden. Herr P hat über 6.000 der Westen über 5.000, es sind so viele, da wäre es auch schon egal, wer wie viele hat. Bio oder Chemiewaffen gegen die Ukraine würde ich ihm und seinen Gefolge aber zutrauen. Ich wünsche mir keinen Krieg, aber immer nur zu kuschen, nur weil er P. das A.Wort ausspricht kann auch nicht richtig sein.
Antwort von Bernd2 , geschrieben am 23.03.2022, 14:08 Uhr :
Ups. Falsche Stelle. Die Anwort bezog sich auf einen anderen Kommenar.
Antwort von Micha , geschrieben am 24.03.2022, 14:25 Uhr :
@ Bernd2: "Verklickt", kommt vor. - Ich finde, es geht nicht so sehr ums Kuschen oder das (indirekte) Drohen mit A.-Waffen. Es reicht ein Unfall oder "Unfall" in einer der ukrainischen A.-Anlagen. Putin hat durch den Einmarsch mit so ziemlich allem gebrochen, auf das sich irgendwie vorher geeinigt wurde - Minsk, Friedensordnung. Trotzdem überlegen wir, wie er WAS auffassen KÖNNTE. Er sagte bereits, die Sanktionen kämen einer Kriegserklärung gleich. Ob da Etliche zusammengezuckt sind? Unsere Politiker AGIEREN hoffentlich im nicht-öffentlichen Hintergrund und reagieren nicht immer noch "nur" auf Putins sich auswachsende Handlungen. Sie sind weder Gedankenleser noch Vollzeitpsychologen oder Hellseher. Abwarten, was Putin als nächstes anzettelt, ist vllt die falsche Strategie. Gut begründbare Taten wären mMn ok. Putin dreht sich (im Moment) vieles so, wie er es gerade gebrauchen kann. Dagegen erscheint mir Erdogan fast wieder wie ein autokratischer Annfehnggäh.
Kommentar 151: Ivonne schreibt am 22.03.2022, 08:56 Uhr :
Ich stelle mich den oberen Kommentaren das selensky Mal langsamm einlenken sollte zum Wohle seines Volkes ..es häufen sich immer mehr Anzeichen das Putin das Spiel Ukraine bald beenden wird .. womit wissen wir alle den laut einer Quelle soll er schon seit Engsten Leute in den Bunkern bringen lassen. Leider
Antwort von Narzisst hin oder her: , geschrieben am 22.03.2022, 09:30 Uhr :
Für ein Einbunkern in Kriegszeiten kann es mehrere Gründe geben. Nawalny wurde gerade wegen Betrugs und in Haft begangener Verbrechen als Wiederholungstäter zu 13 Jahren Hochsicherheitsknast verurteilt. Die russischen Soldatenmütter sind (noch?) erstaunlich ruhig.
Kommentar 150: Wolfi schreibt am 21.03.2022, 20:30 Uhr :
@Angelika Genau der richtige Kommentar. H. Selenskyi versucht alle Staaten zu manipulieren. Er möchte, dass die komplette deutsche Wirtschaft den Bach runter geht und Europa in Schutt in Asche liegt. Unter dem Motto geht es uns scheixxe, dann soll es euch genauso gehen. Herr Selenskyi opfert sein Volk, aus welchen Gründen auch immer. Mache mir hierzu meine eigenen Gedanken, wäre auch zuviel zum tippen. Jeder Kriegstote, ob Soldaten, Zivilisten und Kinder ist einer zuviel. Wenn ich die übermittelten Zahlen der ermordeten Menschen, in der Ukraine lese, ich hätte mit viel mehr gerechnet. Ich bin selten egoistisch. Bitte kein NATO Blut für H. Selenskyi vergießen.
Kommentar 149: Angelika schreibt am 21.03.2022, 16:31 Uhr :
Der Meinung bin ich auch! Verstehe auch nicht, was immer noch mehr Waffen geliefert werden sollen! Israel hat Herrn Selenskyj die richtige Ansage gemacht und jetzt fordert er...wieder mal... WIR sollen unser Gas kappen! Was geht ihn das an? Hoffe unsere Regierung zeigt ihm die rote Karte! Soll unsere Wirtschaft den Bach runter gehen? NEIN! Er soll Kompromisse machen und Putin nicht noch mehr rausfordern mit seiner Arroganz! Das kann übel enden.....er sollte mal ein Buch über Narzissten lesen, damit er kapiert wie Putin tickt! Wenn Narzissten genug mit Ihrem Opfer gespielt haben, kommt ein ganz harter Cut.....das gehört zum Muster! Wie soll das enden? Soviel ich gelesen habe, besitzt Putin jede Menge dieser "kleinen" Atomsprengköpfe........zielgenau einsetzbar.......wenn ers satt hat dann gibts die Ukraine nur noch auf Landkarten! Wie ich schon einmal schrieb......ein Held wäre Herr Selenskyj, wenn er zum Wohl seines Volkes gegangen wäre!
Kommentar 148: Andre Bock schreibt am 21.03.2022, 13:57 Uhr :
Ich finde man muss hier schon sehr aufpassen und kühlen Kopf behalten. Herr Scholz mag nicht das Charisma anderer großer Staatenlenker besitzen, aber er versucht zumindest real die eigenen Möglichkeiten auszuloten und sich nicht von Trends oder übertriebenen Emotionen leiten zu lassen. Man muss immer wieder erwähnen, dass die Ukraine kein Nato-Staat und auch kein EU-Staat ist und deshalb Interventionen immer mit äußerster Vorsicht zu genießen sind, zumal gegenüber einem feindlich gesinnten und atomar bewaffneten Staat wie Russland. Dass die deutsche Russlandpolitik gescheitert ist, ist offensichtlich, dass die Ukrainer darauf sauer sind ebenso, dennoch darf hier nicht vergessen werden, dass viele Forderungen von Selensky ebenso absolut weltfremd sind, wie die Aufnahme in die Nato oder sogar EU. Herr Scholz kann hier doch ohnehin nichts richtig machen.
Kommentar 147: Renate Bohnensack schreibt am 21.03.2022, 13:30 Uhr :
Die Meckerei ob gut und richtig geht mir allmählich zu weit. Viele aus meinem Umfeld - das ist mit Kindern, Enkeln und ehrenamtl. SuchtgefährdetenhilferInnen nicht so klein, lesen das garnicht mehr und schalten einfach ab. Olaf Scholz hat sich etwas später mit dem Stoltenberg getroffen und da nochmal Stellung bezogen. Er telefoniert fast täglich mit dem Minister der Ukraine und hat sicher schon zigmal dazu was gesagt. Mir ist es 10000mal lieber alle bekommen das mit dem Waffenstillstand hin, als ewig um neue Waffen zu texten! Alle 4 aus der neuen Regierung machen in dieser schwierigen Zeit einen guten Job - die ständige Kritik aus der Ukraine haben sie nicht verdient. Wenn da weiterhin geholfen werden soll wird sich das ganze zu schnell auch mal ins Gegenteil kehren, was ja schlimm wäre! Natürlich kann ich die Verzweiflung verstehen - ist alles voll traurig - aber da hat weder Olaf noch die Annalena oder die anderen 2 die Schuld. Die bleibt bei Herrn Putin, hab ich falsch gesehen!
Antwort von Frieden mit Kompromissen , geschrieben am 21.03.2022, 14:03 Uhr :
Genauso ist es ! Und hinter den Kulissen ziehen ganz andere die Fäden, ohne ein Herrn Scholz....Amerika Israel Türkei China Russland......und an einem kriegslüsternen Komiker noch mehr Waffen zu schicken, ist wirklich nicht komisch
Kommentar 146: Naomi Klein schreibt am 21.03.2022, 08:35 Uhr :
Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)
Kommentar 145: TRISTAN HR74 schreibt am 21.03.2022, 02:52 Uhr :
Hysterische Kritik im Konjunktiv; in einer schier undurchsichtigen, unendlich komplexen und verstricken Weltordnung. Eine aus einer Quasi-Kriegsgefangenschaft herausgeschalteten Videobotschaft von einem psychisch und mental bis zum Zerreißen angeschlagenen ukrainischen Präsidenten. An dem Punkt und ohne auf die abstrus pervertierte Massenpsychose "Schröder-Putin-Trump-Jinping-Brexit-Johnson-Corona-Doppel-Trippel-Weltmoral" einzugehen, bitte ich mir die Frage an den Kolumnisten zu erlauben, was der deutsche Bundeskanzler Herr Scholz abseits aller medienwirksamen betriebswirtschaftlichen Interessen, Ihrer Meinung nach zum Wohlergehen aller Betroffenen JETZT tun kann? Während die Welt von Hass, unsäglichen Leiden, Tod, Trauer, Traumata und von pathologischen Narzissten mit Despoten-Status in Zeitlupe zu Staub und Asche zerbombt und verbal zermürbt wird, empfinde ich Ihre Kritik, gelinde ausgedrückt, als unangemessen, nicht hilfreich und beschämend.
Kommentar 144: RainerHangelow schreibt am 20.03.2022, 21:43 Uhr :
Man muss es leider gestehen, aber es ist beschämend, wenn ich mein Heimatland im Moment betrachte. Jahrzehnte haben wir uns in Schimpf und Schande gesehen und uns die Losung "Niemals wieder!" gegeben. Wir haben gegen Nato-Doppelbeschlüsse demonstriert, gegen Atomwaffen in Deutschland...und das alles war richtig. Doch nun? In Europa wurden auf der Krim 2014 erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges direkt Mitten in Europa Grenzen mit Waffengewalt verschoben, und dieses Jahr ein verbrecherischer Angriffskrieg gestartet. Ich bin Pazifist, Kriegsdienstverweigerer...aber heute muss ich gestehen, sehe ich, dass man manchmal vielleicht doch die Freiheit mit Waffengewalt verteidigen muss...so schwer es mir fällt, dies einzugestehen. Denn was, wenn wir es nicht tun? Wir machen uns mitschuldig. Als Europa, als Deutsche, auf Einladung der demokratischen Regierung der Ukraine als Blauhelme den Frieden wieder herstellen...dann würden wir unser "Nie wieder!" ernst nehmen. So sehen wir zu...
Antwort von Paul voss , geschrieben am 20.03.2022, 22:00 Uhr :
Nein Sie muessen nicht zusehen.. Setzen Sie sich ins Auto und fahren nach Lemberg.. Melden Sie sich bei der Legion..waffen gibt's genug.. Muessen nicht mitgebracht werden.. Nur Mut..
Antwort von Anonym , geschrieben am 20.03.2022, 22:35 Uhr :
Warum regen wir uns jetzt auf....Vietnam Irak Jemen usw. hätte uns schon wachrütteln müssen....in Afghanistan waren Russen und Amis gemeinsam.....Bedenken sollte uns nur zugeben, das wir nichts gegen die Waffenlobby unternehmen, aber dann über unser schlechtes Gewissen jammern, wenn Waffen benutzt werden, die man vorher noch gewinnbringend verscherbelte.
Antwort von Anonym , geschrieben am 23.03.2022, 14:23 Uhr :
@Anonym. Ich kann jetzt nicht erkennen, wo jetzt die Ukraine durch deutsche Waffen bedroht würde. Ich glaube, wenn man sich unsere Politik anschaut, hätte D liebend gern komplett auf Waffen verzichtet. Das geht aber nicht, so lange diverse Schurkenstaaten unsere Freiheit und unseren Frieden bedrohen. Dafür braucht man leider halt die Waffenindustrie und wenn man ihr verbietet, etwas zu verkaufen, dann wird sie wohl nicht lange bestehen bleiben. Wir können dann versuchen, die russischen Hyperschallraketen mit Steinen und spitzen Worten abwehren.
Kommentar 143: Anonym schreibt am 20.03.2022, 21:00 Uhr :
Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)
Antwort von norbert schulz , geschrieben am 20.03.2022, 23:11 Uhr :
och kind, schreib doch nicht so einen offensichtlichen blödsinn, da fällt doch sofort auf, dass dein schreibtisch in st. petersburg steht...
Antwort von Norman Finkelstein , geschrieben am 21.03.2022, 06:24 Uhr :
@schulz vom Käfig voller Helden, wenn man keine Argumente gegen Tatsachen hat, versucht man es eben mit Diffamierung. Und nein, mein Schreibtisch steht in Jerusalem.
Kommentar 142: Paul voss schreibt am 20.03.2022, 20:50 Uhr :
Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)