Polizei verbietet Großdemo am Hambacher Forst

Polizisten stehen im Hambacher Forst sitzenden Aktivisten gegenüber

Polizei verbietet Großdemo am Hambacher Forst

  • Polizei Aachen untersagt geplante Demo am Hambacher Forst
  • Behörde gibt Sicherheitsbedenken als Begründung an
  • Tausende wollten Samstag gegen Braunkohle protestieren

Die Polizei Aachen hat die für Samstag (06.10.2018) angemeldete Großkundgebung gegen die Braunkohle am Hambacher Forst untersagt. Man sehe "erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit", teilte die Polizei am Donnerstag (04.10.2018) mit.

Bedenken wegen An- und Abreise

Klimaschützer wollten am Freitag (05.10.2018) in Köln mitteilen, wo genau am Hambacher Forst die Demonstration stattfinden sollte. Zuvor hatte es Probleme gegeben, einen geeigneten Veranstaltungsort für die Demonstration zu finden. Von mehr als 20.000 erwarteten Teilnehmern war bisher die Rede gewesen.

Die Polizei nannte die erwartete Teilnehmerzahl als Grund für das Verbot. Es gebe Bedenken, ob eine gefahrlose An- und Abreise von den umliegenden Bahnhöfen zu möglichen Veranstaltungsorten möglich sei.

"Die Versammlungsfläche hatte sich in den vergangenen Tagen immer wieder geändert, da sich keiner der privaten Grundstückseigentümer bereit erklärte, eine Fläche zur Verfügung zu stellen", teilte die Polizei weiter mit. "Damit konnte auch die erforderliche Sicherheitskonzeption nicht zeitgerecht erstellt werden."

Wie legitim ist der Protest im Hambacher Forst?

WDR 5 Politikum - Gespräch | 01.10.2018 | 05:49 Min.

Download

Polizeipräsident bedauert

"Angesichts der hohen Bedeutung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit bedaure ich, dass die gravierenden Sicherheitsbedenken der örtlichen Feuerwehren und Ordnungsbehörden uns keine andere Wahl gelassen haben, als die Versammlung zu verbieten", sagte Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach.

Die Demo-Anmelder können gegen die Entscheidung der Polizei jetzt vor dem Verwaltungsgericht klagen.

Stand: 04.10.2018, 21:42

Aktuelle TV-Sendungen