NRW-Kommunen scheitern oft bei Abschiebungen

Abschiebung nach Afghanistan

NRW-Kommunen scheitern oft bei Abschiebungen

  • Behörden haben Probleme Ausreisepflichtige zurückzuführen
  • Teilweise mehr gescheiterte Abschiebungen als vollzogene
  • Gründe für Abbruch von Rückführungen vielfältig

In zahlreichen Kommunen und Kreisen in NRW konnten im Jahr 2018 geplante Abschiebungen nicht vollzogen werden. Vielerorts lag die Zahl der gescheiterten Abschiebungen höher als die der erfolgreichen. Aus Sicht der Ausländerämter sind die rechtlichen Vorgaben für die "Rückführung" von ausreisepflichtigen Personen oft eine Hürde.

Stadt Münster musste Abschiebungen oft abbrechen

In Münster sind 2018 insgesamt 58 Abschiebungen gescheitert. Nur in 27 Fällen war der Vollzug erfolgreich. In diesem Jahr ist es bislang anders: Bis Oktober wurden 58 Abschiebungen vollzogen, nur 45 scheiterten. Oft treffe man die Menschen zu Hause nicht an, weil sie vermutlich untergetaucht seien, sagte Stadtsprecher Joachim Schiek dem WDR.

Außerdem dürften die Asylbewerber oder Flüchtlinge nicht abgeschoben werden, wenn sie krank und daher reiseunfähig sind. Darüber hinaus gebe es auch Fälle, in denen sich die Betroffenen so verzweifelt wehrten, dass es nicht möglich sei, sie zum Flughafen zu transportieren, so Schiek.

Auch in anderen Kommunen konnten im Jahr 2018 nur ein Teil der geplanten Abschiebungen vollzogen werden: Dortmund scheiterte 101 Mal, erfolgreich verliefen 90 Fälle. Ähnlich sah es in folgenden Städten und Kreisen aus: Siegen (gescheitert: 72/erfolgreich: 47), Kreis Coesfeld (gescheitert: 93/erfolgreich: 70), Kreis Warendorf (gescheitert: 112/erfolgreich: 103).

Bilanz Abschiebungen 2018
Abschiebung erfolgreichAbschiebung gescheitert
Münster2758
Dortmund90101
Siegen4772
Kreis Coesfeld7093
Kreis Warendorf103112
Essen10646
Oberhausen22955

Anderswo konnten sich die Ausländerbehörden häufiger durchsetzen: in Essen (gescheitert: 46/erfolgreich: 106) und in Oberhausen (gescheitert 55/erfolgreich: 229). Zahlen aus Köln und Düsseldorf stehen noch aus.

Ausreisepflichtige haben zum Teil keine Pässe

In Bielefeld liegt die Quote der Abschiebungen, die abgebrochen werden müssen, dagegen im Durchschnitt bei unter 50 Prozent. "Das ist ein komplexes Thema", sagt der Leiter des Ausländeramtes der Stadt, Andreas Turow. Das größte Problem sei die Beschaffung der Pässe.

Behörden können Betroffene in Gewahrsam nehmen

Es gibt für die Behörden rechtlich die Möglichkeit, die Betroffenen in Ausreisegewahrsam zu nehmen. Das heißt: Sie können bis zu zehn Tage, zum Beispiel in der Nähe eines Flughafens, untergebracht werden. Dies wird angeordnet, wenn Gefahr besteht, dass der Betroffene untertaucht.

In ganz NRW sind im vergangenen Jahr rund 6.600 Flüchtlinge abgeschoben worden. Wie viele Rückführungen landesweit nicht stattfinden konnten, wird statistisch nicht erfasst. Das teilte das NRW-Integrationsministerium mit. Allerdings sei Nordrhein-Westfalen "bundesweit führend bei freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen".

Unterstützung durch neue Zentrale Ausländerbehörden

Zudem habe das Land die Zahl der Zentralen Ausländerbehörden bereits von drei auf fünf erhöht. Nun hätten die Kommunen in jedem Regierungsbezirk einen direkten Ansprechpartner, der sie bei der Beschaffung von Passersatz-Papieren und beim "Flug- und Transportmanagement" unterstützt.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen, die nach Ansicht der Kommunen den Vollzug von Abschiebungen erschweren, würden allein durch Bundesrecht geregelt, sagte ein Ministeriumssprecher.

Sogar Schwangere und Kranke - Wenn deutsche Behörden rücksichtslos abschieben Monitor 25.06.2019 08:18 Min. Verfügbar bis 30.12.2099 Das Erste

Stand: 25.10.2019, 17:44

Aktuelle TV-Sendungen