NRW-Feuerwehrverband stellt sich hinter Präsident Ziebs

Hartmut Ziebs

NRW-Feuerwehrverband stellt sich hinter Präsident Ziebs

  • DFV-Präsidialrat kündigt Neuwahl des Präsidenten an
  • NRW-Landesverband stellt sich hinter Amstinhaber
  • Vorsitzender: Neuwahl ohne Abwahl "rechtswidrig"

Im Streit um den Rückzug des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) stärkt der NRW-Landesverband Hartmut Ziebs den Rücken. Der VdF NRW stehe "vollumfänglich hinter unserem DFV-Präsidenten Hartmut Ziebs", schrieb der Vorsitzende Jan Heinisch in einer Stellungnahme nach einer Sitzung des Präsidialrats in Braunschweig am Freitagabend (06.12.2019).

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Auf dieser Sitzung war beschlossen worden, dass im April 2020 ein neuer DFV-Präsident gewählt werden soll. Das ist nach Heinischs Meinung aber gar nicht möglich. "Da Präsident Hartmut Ziebs bis 2021 gewählt wurde und nicht zurückgetreten ist, befindet er sich nach wie vor im Amt", so der NRW-Vorsitzende. Zuvor müsse der amtierende Präsident abgewählt werden.

Neuwahl ohne Abwahl "rechtswidrig"

Jan Heinisch

Wenn das nicht geschehe, seien alle danach gefassten Beschlüsse rechtswidrig. "Diese werden wir je nachdem entsprechend beanstanden", schrieb Heinisch. "Wir haben uns dazu entschlossen, weil wir den Umgang mit Hartmut Ziebs für nicht korrekt halten", erklärte auch der Sprecher des VdF NRW Christoph Schöneborn dem WDR auf Anfrage am Samstag.

Seit Wochen sei angekündigt gewesen, dass beim Treffen des Präsidialrats Beweise für das Fehlverhalten vorgelegt werden und eine Aussprache stattfinden sollte. "Die vorgebrachte Kritik an Ziebs rechtfertigt aber nicht, ihn des Amts zu entheben", so Schöneborn.

Kein Zusammenhang zu Interview

Das DFV-Präsidium hatte Ziebs bereits im November das Vertrauen für eine weitere Zusammenarbeit entzogen und ihm nahegelegt, sein Amt abzugeben. Dieser hatte das in einem Interview unter anderem in Zusammenhang mit seiner Haltung gegen rechtsnationale Tendenzen gebracht.

Dem widersprach der Präsidialrat. Die Rücktrittsfrage sei "zu keinem Zeitpunkt verbunden mit den politischen Äußerungen des Präsidenten gegen Rechtspopulismus" gewesen. Vielmehr sei die Ursache für diese Entscheidung eine Vertrauenskrise, die durch strukturelle Probleme und gestörte Kommunikation im Präsidium entstanden sei.

In einem Interview mit der Lausitzer Rundschau hatte Ziebs unter anderem davon gesprochen, dass der Geschäftsführer des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz anderen Feuerwehrleuten die Empfehlung gegeben hätte, dass sie sich an die AfD wenden sollten, wenn sie Geld bräuchten. Diese Äußerung hatte der Präsident des Landesverbandes in einem Brief an alle seine Amtskollegen kritisiert.

Landesverband veröffentlicht Schriftverkehr

Noch am Freitagabend veröffentlichte der Landesverband NRW auf seiner Website nach eigenen Angaben alle Stellungnahmen und den Schriftverkehr zwischen dem Bundes- und den Landesverbänden. Mit diesem Schritt solle eine "größtmögliche Transparenz für unsere Mitglieder und alle Feuerwehrkameradinnen und -kameraden" ermöglicht werden, so Heinisch.

Streit um Feuerwehrverbandspräsident Harmut Ziebs 02:37 Min. Verfügbar bis 22.11.2020

Stand: 07.12.2019, 11:57

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