Möglicher Betrug bei Schnelltests - Reul geht von Ausnahme aus

Möglicher Betrug bei Schnelltests - Reul geht von Ausnahme aus

Im Fall um mutmaßlichen Betrug in Corona-Schnelltestzentren hat es in Bochum zwei Festnahmen gegeben. NRW-Innenminister Reul glaubt allerdings, dass solche Praktiken eher die Ausnahme sind.

Einer der beiden Festgenommenen sitzt demnach wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs in Untersuchungshaft. Bei einem zweiten Tatverdächtigen sei U-Haft beantragt, sagte Staatsanwalt Timo Dörffer. Die "WAZ" hatte zuvor berichtet.

Nach einer Recherche von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung rechnen viele Corona-Teststellen deutlich mehr Tests bei den Kassenärztlichen Vereinigungen ab, als sie tatsächlich vorgenommen haben. Kontrollieren können die Behörden die Zahlen aus den Testzentren demnach nicht.

Inzwischen gehen mehrere Staatsanwaltschaften dem Verdacht möglicher Unregelmäßigkeiten nach. Pro gemeldetem Bürgertest bekommen die Teststellen 18 Euro erstattet - auf Kosten des Steuerzahlers.

NRW- Innenminister Reul glaubt allerdings, dass solche Praktiken eher die Ausnahme sind. "Da gab es ein paar, die die Chance wahrscheinlich gesehen haben, das schnelle Geld zu machen", sagte Reul am Samstag der Deutschen Presse-Agentur am Rande der CDU-Landesvertreterversammlung in Düsseldorf. "Eine ganze Menge Leute werden auch sehr ordentlich und vernünftig gearbeitet haben." Die Wahrscheinlichkeit, dass es hohe Betrugszahlen bei Schnelltestzentren gebe, halte er für "nicht hoch". Ein großer Teil der Corona-Schnelltests werde zudem von Ärzten, Apotheken und staatlichen Stellen gemacht.

Gesundheitsministerium will mehr Kontrolle

Gesundheitsminister Jens Spahn hatte sich nach den Recherchen empört über die möglichen Betrügereien gezeigt. "Egal, ob bei Masken oder beim Testen - jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen", schrieb der Minister auf Twitter. Das Bundesgesundheitsministerium prüft nun "stärkere Kontrollmöglichkeiten".

Allerdings werfen viele Spahn vor, er habe es mit seiner Testverordnung Betrügern allzu leicht gemacht. Für die Kontrolle fühle sich niemand verantwortlich. Die NRW-SPD kritisierte auch die Landesregierung: Sie habe es versäumt, Rahmenbedingungen für die Bürgertest-Zentren zu schaffen.

Hunderte Millionen Euro für Schnelltests

Nach Zahlen aus dem Bundesamt für Soziale Sicherung sind allein im April und Mai rund 659 Millionen Euro für Schnelltests an die Kassenärztlichen Vereinigungen gezahlt worden. Da die privaten Schnelltest-Betreiber die Kosten pro Quartal abrechnen können, dürfte die tatsächliche Summe deutlich höher liegen - Kosten für Tests im Mai noch nicht einberechnet.

Das Gesundheitsministerium kalkulierte ursprünglich mit Kosten von bis zu einer halben Milliarde Euro für die Corona-Bürgertests.

Stand: 05.06.2021, 16:28

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