Dieselgipfel: Frust bei NRW-Städten

Dieselgipfel, der Dritte Aktuelle Stunde 03.12.2018 05:43 Min. Verfügbar bis 03.12.2019 WDR Von Felix Mannheim

Dieselgipfel: Frust bei NRW-Städten

  • Dieselgipfel: Bestandsaufnahme zum Sofortprogramm "Saubere Luft"
  • Kritik: Umsetzung zu langsam und schwierig
  • Wunsch: Fördermaßnahmen für ÖPNV verbessern

NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) wertet die Ergebnisse des Dieselgipfels am Montag (03.12.2018) in Berlin als Erfolg. Das Sofortprogramm "Saubere Luft" wird laut Kanzlerin Angela Merkel (CDU) von einer Milliarde auf 1,5 Milliarden Euro aufgestockt. Hinzu kommen 432 Millionen Euro, um die Hardware-Nachrüstung von Kleinlastern in Städten zu fördern.

Allein die Stadt Bonn erhält zusätzlich 35 Millionen Euro. Weniger erfreulich fiel die aktuelle Bestandsaufnahme des Sofortprogramms aus, das vor einem Jahr verabredet wurde.

Die Umsetzung des Programms ist offenbar mühsamer als gedacht. "Schwierig und langwierig" sei es gewesen, bilanzierte etwa Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp (CDU).

Dritter Dieselgipfel frustriert schon vor dem Start

WDR 5 Morgenecho - Interview 03.12.2018 05:04 Min. Verfügbar bis 03.12.2019 WDR 5

Download

Keine Hoffnung auf schnelle Lösung

Zunächst mussten ein Masterplan erstellt und viele Vorschriften berücksichtigt werden. Etliche Ministerien waren beteiligt, so dass die Hoffnung auf eine pragmatische Lösung schnell schwand. Philipp: "Am Ende war es eine Vielzahl von miteinander verschränkten Förderprogrammen."

Man habe den Eindruck gehabt, dass den Kommunen die Maßnahmen gar nicht zugetraut wurden, so häufig sei alles überprüft worden, sagte Philipp. Diese Erfahrungen hätten wohl auch andere NRW-Städte gemacht.

Der Aachener OB will eine stärkere Förderung des Öffentlichen Nahverkehrs. Nur dann könne man den Menschen den Umstieg besser ermöglichen.

Wenn Aachen die Grenzwerte bis 2020 einhält, kann die Stadt Diesel-Fahrverbote noch umgehen. Dazu müssten 100 Busse umgerüstet werden. Eine Förderquote von 40 Prozent wurde zunächst zugesagt, schließlich von 80 Prozent. "Zu spät für uns", so Philipp im WDR, "wir sind schon in der Umsetzung."

Stand: 03.12.2018, 19:24

Weitere Themen

Aktuelle TV-Sendungen