Diesel-Fahrverbote: Klage gegen vier weitere Städte

Symbolbild: Verkehrsschild mit Dieselfahrverbotshinweis (Hamburg)

Diesel-Fahrverbote: Klage gegen vier weitere Städte

  • Klagen gegen Wuppertal, Oberhausen, Bielefeld und Hagen
  • Wuppertals Oberbürgermeister Mucke fürchtet Verkehrs-Chaos
  • Umwelthilfe will Diesel-Fahrverbotszone für die gesamte Innenstadt
Messstation des LANUV an der Gathe

Messstation in Wuppertal

In Wuppertal, Oberhausen, Bielefeld und Hagen droht ein Verbot von Dieselautos. Die Deutsche Umwelthilfe hat Klage vor dem Oberwaltungsgericht Münster eingereicht. Der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, sagte, Wuppertal habe jahrelang zu wenig für saubere Luft getan und die Bürger "im Diesel-Dunst stehen lassen".

Das Fahrverbot sei die einzige Möglichkeit, um die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten. Denn auch in Wuppertal werden die zulässigen Grenzwerte für Stickstoffdioxid immer wieder überschritten.

Umwelthilfe fordert Fahrverbote auf großen Flächen

DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch

DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch

Geht es nach dem Willen der Deutschen Umwelthilfe, dann soll in Wuppertal die gesamte Innenstadt zur Diesel-Fahrverbotszone erklärt werden. Eine Sperrung einzelner Straßen lehnt DUH-Geschätsführer Resch ab. Autofahrer suchten sich andere Routen und verlagerten das Problem lediglich.

Gerichte entscheiden nach Einzelfall

Bisher entschieden die Gerichte in NRW zum Diesel-Fahrverbot sehr unterschiedlich. Maßgebend für ein Gerichtsurteil sind unter anderem die Luftreinhaltepläne der Städte. Die sind für jede Stadt individuell.

Fahrverbot trifft die Falschen

Oberbürgermeister Andreas Mucke

Oberbürgermeister Andreas Mucke

Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke lehnt ein Fahrverbot strikt ab. Schuld an der Luftbelastung sei die Automobilindustrie. Mucke fordert daher von der Bundesregierung mehr Druck auf die Autohersteller, damit diese endlich Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen vor- und die Kosten dafür übernehmen.

Ausführung schwierig

Mucke fürchtet bei einem Fahrverbot ein Verkehrs-Chaos. Diesel-Fahrer würden sich dann Ausweichstrecken zu gesperrten Straßen suchen.

Hagen nicht überrascht - Bielefeld gelassen

Die Stadt Hagen hatte mit einer solchen Klage bereits gerechnet. In Hagen überschreiten die Stickoxid-Werte am Hauptbahnhof und am Finanzamt regelmäßig die Grenzwerte.

Der Bielefelder Oberbürgermeister, Pit Clausen, reagierte gelassen. 2017 seien allein am Jahnplatz die Werte zu hoch gewesen, sagte er. Aktuell seien dort aber 25 Prozent weniger Autos unterwegs. Es spreche Einiges dafür, dass der Grenzwert in diesem Jahr nicht überschritten werde.

Dieselfahrverbote in NRW - Zwingend nötig oder überflüssige Eskalation?

WDR RheinBlick 16.11.2018 25:01 Min. WDR Online

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Stand: 17.12.2018, 16:39

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