Diesel-Fahrverbot in Dortmund vom Tisch

Abgase aus Auspuff

Diesel-Fahrverbot in Dortmund vom Tisch

Von Karin Bensch

  • Keine Diesel-Fahrverbote in Dortmund
  • Umwelthilfe und Landesregierung schließen Vergleich
  • Mögliche Sperrung des Lkw-Fernverkehrs auf der B1
  • Schlichtungsergebnis für Bonn folgt

Dieselfahrverbote in NRW-Städten - die Ankündigung war für viele Auto- und Lastwagenfahrer erst einmal ein Schock. Das Bundesverwaltungsgericht hatte vor knapp zwei Jahren entschieden, dass Dieselfahrverbote in besonders belasteten Stadtzentren rechtlich möglich sind. Die Deutsche Umwelthilfe klagt gegen 14 Städte in Nordrhein-Westfalen. Sie will erreichen, dass die Stickstoffdioxid-Werte eingehalten werden und dadurch die Luftqualität besser wird.

Keine Diesel-Fahrverbote in Dortmund

Schon jetzt zeigt sich, dass es in einigen NRW-Städten vorerst keine Dieselfahrverbote geben wird. Zum Beispiel in Düsseldorf und Essen - und nun auch in Dortmund, wie das Oberwaltungsgericht Münster am Mittwoch (22.01.2020) bekannt gab.

Stadt Dortmund, Land und Umwelthilfe einigen sich

In der vergangenen Woche hatte es ein Schlichtungsgespräch zwischen der Stadt Dortmund, dem Land NRW und Deutschen Umwelthilfe gegeben, bei dem das Oberverwaltungsgericht vermittelte. Die Dieselfahrverbote für Dortmund sind nun erst einmal vom Tisch, dafür muss der Luftreinhalteplan der Stadt nachgebessert werden.

Denkbar wäre ein Durchfahrtsverbot für den Lkw-Fernverkehr auf der B1. Über die Bundesstraße rollen täglich rund 100.000 Fahrzeuge, von denen 7.000 bis 20.000 Lastwagen sind. Wie viele dieser Lkw dem Fernverkehr zuzurechnen sind, ist allerdings unklar.

Mit Bonn geht es weiter

Am Donnerstag (23.01.2020) wird das Oberverwaltungsgericht Münster das Ergebnis der Vergleichsverhandlungen für die Stadt Bonn bekannt geben. Am 11. Februar stehen Gespräche für Wuppertal und Hagen an. Einen Tag später geht es um sechs weitere NRW-Städte - um Oberhausen, Gelsenkirchen, Bochum, Bielefeld, Paderborn und Düren. Gegen Köln und Aachen laufen derzeit Berufungsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht.

Verkehrswende statt Dieselfahrverbot

In der Landeshauptstadt Düsseldorf wird mithilfe von Umweltspuren ein Dieselfahrverbot für die Innenstadt abgewendet. Auch in Essen sind Fahrverbote für die Stadt und die A40 vom Tisch. Die Umwelthilfe hatte mit der Stadt und dem Land Nordrhein-Westfalen im Dezember einen Vergleich geschlossen.

Zu dem Maßnahmenpaket gehören eine Umweltspur in der Essener Innenstadt sowie umweltsensitive Ampeln, die je nach Luftqualität die Zufahrt zu bestimmten Straßen regeln soll. Darüber hinaus soll die A40 im Essener Stadtgebiet einen Deckel bekommen.

Die Stadt verpflichtet sich außerdem zum Bau neuer Radwege. Das Park-and-Ride-System soll optimiert und der ÖPNV ausgebaut werden. Wenn das bis zum vereinbarten Zeitpunkt keine bessere Luftqualität gebracht hat, behält sich die Umwelthilfe weitere rechtliche Schritte vor.

Stand: 22.01.2020, 13:02

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