Diesel-Fahrverbote in Dortmund und Bonn: Ergebnisse da, Verkündungen nicht

Eine Nahaufnahme eines aktiven Auspuffs

Diesel-Fahrverbote in Dortmund und Bonn: Ergebnisse da, Verkündungen nicht

  • Schlichtungsgespräche über Diesel-Fahrverbote in Dortmund und Bonn
  • Deutsche Umwelthilfe und Land NRW kommen zu Ergebnissen
  • Verkündungen aber erst am 22. und 23. Januar

Schlichtungsgespräche gab es am Dienstag (14.01.2020) am Oberverwaltungsgericht Münster zwischen dem Land NRW und der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Thema: die drohenden Diesel-Fahrverbote in Dortmund und Bonn. Laut Gericht vereinbarten die Parteien Stillschweigen zu den Ergebnissen. Für Dortmund soll das Ergebnis am 22. Januar per Pressemitteilung verkündet werden, für Bonn einen Tag später.

Die Deutsche Umwelthilfe hatte vor Beginn der Gespräche betont, dass sie inhaltlich zu keinen Kompromissen bereit sei. Allerdings habe sie vor keinem Gericht auf Diesel-Fahrverbote geklagt, sondern immer nur auf bessere Luftqualität. Eindeutig war auch die Marschroute der Landesregierung: saubere Luft ja, aber keine Fahrverbote.

Wichtige Straßen betroffen

Dortmund befürchtet seit zwei Jahren Fahrverbote auf der wichtigen B1 und der Brackeler Straße. Für Bonn hatte das Verwaltungsgericht Köln bereits Fahrverbote für ältere Diesel und Benziner auf der Straße "Belderberg" und der Reuterstraße erlassen. Nur weil das Land umgehend Berufung gegen das Urteil eingelegt hat, gelten die Fahrverbote noch nicht.

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Maßnahmen für bessere Luft

Beide Städte verweisen darauf, dass sie viel für saubere Luft unternommen haben. In Dortmund gibt es etwa ein Durchfahrtsverbot für Lkw und schärfere Tempolimits. Die Bonner Stadtverwaltung nennt ein neues Fahrradverleihsystem, die Umrüstung alter Dieselbusse der Bonner Stadtwerke und ein verbessertes ÖPNV-Angebot.

Diesel-Fahrverbote in NRW bald vom Tisch?

WDR 5 Morgenecho - Interview 05.12.2019 03:56 Min. Verfügbar bis 03.12.2020 WDR 5


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Stand: 14.01.2020, 18:40

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