Röttgen: "Wir brauchen eine Modernisierung der CDU"

Röttgen: "Wir brauchen eine Modernisierung der CDU"

Nach der Einigung auf einen CDU-Parteitag Mitte Januar hat Norbert Röttgen in der Aktuellen Stunde Stellung bezogen. Man brauche moderne und zeitgemäße Antworten auf neue Fragestellungen.

Norbert Röttgen, neben Armin Laschet und Friedrich Merz einer der drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz, will die Partei im Falle seines Wahlsieges modernisieren. "Ich trete dafür ein, dass die CDU sich verändern muss. Wir brauchen moderne und zeitgemäße Antworten auf ganz neue Fragestellungen", sagte Röttgen am Sonntagabend in der Aktuellen Stunde des WDR. "Wir müssen weiblicher, jünger, digitaler und interessanter werden. Und ich stehe dafür, dass wir unsere Gremien und die Führung der Partei paritätisch besetzen."

Röttgen, der vielen Experten als Außenseiter im Rennen um den Parteivorsitz gilt, rechnet sich gute Chancen bei der Wahl aus. "Ich glaube, dass das ein interessant gewordenes Rennen ist um Inhalte, und dass ich ganz gut im Rennen liege. Mein Ziel ist es, Vorsitzender der CDU Deutschlands zu werden – ohne Plan B."

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Röttgen: "Wettbewerb gehört zur Demokratie"

Die drei Kandidaten für den Bundesvorsitz der CDU, Armin Laschet (r-l), Friedrich Merz und Norbert Röttgen warten auf den Beginn der Fragterunde der Jungen Union (JU) -Mitglieder bei einem Online-Talk

Armin Laschet (r-l), Friedrich Merz und Norbert Röttgen.

Einen Streit in der CDU um den Vorsitz sehe er nicht, so Röttgen. aber: "Ich glaube, dass Wettbewerb zur Demokratie gehört. Und dafür bin ich – einen Wettbewerb der Ideen für Deutschland und seine Zukunft. Nur das darf kein Streit werden, schon gar nicht öffentlich, schon gar nicht in diesen Zeiten. Dass man wählt und Auswahl hat, dass man ringt um die beste Person, das gehört zur Demokratie."

Parteitag soll Mitte Januar stattfinden

Der Knatsch in der CDU um den abgesagten Parteitag Anfang Dezember war groß, auch weil der Kandidat für den CDU-Vorsitz Friedrich Merz eine Kampagne gegen sich witterte. Seit Samstag herrscht Klarheit.

Generalsekretär Ziemiak hatte am Samstagabend mit, die Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und die Merz, Laschet und Röttgen hätten sich darauf geeinigt, den Bundesvorstand der CDU zu bitten, Mitte Januar einen Parteitag durchzuführen. "Ich bin sehr froh darüber, dass die Kandidaten dieses starke Zeichen der Einigkeit senden", so Ziemiak. Der Parteitag könnte am 16. Januar stattfinden - die endgültige Entscheidung liegt beim Bundesvorstand.

Präsenzparteitag bevorzugt

Die Kandidaten bevorzugen laut Ziemiak einen zentralen Präsenzparteitag - mit den Delegierten an einem Ort. Wenn das und auch ein dezentraler Präsenzparteitag nicht möglich sein sollten, plädieren sie für einen Online-Parteitag mit digitaler Wahl des Bundesvorstandes.

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Diese Wahl soll dann anschließend durch eine einmalige schriftliche Schlussabstimmung bestätigt werden. Über das Verfahren im Einzelnen und die rechtlichen und technischen Fragen soll in der Sitzung des Bundesvorstandes am 14. Dezember entschieden werden. Ein digitaler Parteitag, bei dem direkt auch digital abgestimmt wird, ist derzeit rechtlich noch nicht möglich.

Grundgesetz-Änderung nötig

Es wird aber geprüft, ob und wie in den nächsten Wochen eine parlamentarische Einigkeit über ein solches Vorgehen hergestellt werden kann. So rief die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die anderen Parteien auf, an einer Änderung des Grundgesetzes mitzuwirken, um in Corona-Zeiten einen Parteivorstand auch online wählen zu können. "Die sicherste Form wäre eine Grundgesetzänderung, die für die Zukunft digitale Wahlen möglich macht", sagte sie dem "Spiegel". "Alle sind betroffen. Deswegen appelliere ich an alle: Lasst uns das gemeinsam hinbekommen."

Zudem wurde noch über andere Varianten nachgedacht, wie der Vorsitzende gewählt werden könnte. Die Möglichkeit war auch, dass Delegierte an mehreren Orten zusammenkommen und per Urnenwahl abstimmen. Auch dieses Modell ist jedoch stark von der Pandemie-Entwicklung abhängig. Eine weitere Variante wäre ein digitaler Parteitag mit anschließender Briefwahl.

Laschet, Merz und Röttgen reagieren auf Twitter

Alle drei Kandidaten hatten am Samstagabend auf Twitter reagiert. "Das Wichtigste in diesen Tagen ist für uns, das Land gut durch die Corona-Pandemie zu bringen", schrieb Laschet. Deshalb habe das Präsidium entschieden, den Parteitag zu verschieben. "Wir brauchen aber Klarheit für das neue Jahr. Dem dient unser gemeinsamer Vorschlag."

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Merz twitterte: "Ich begrüße die Einigung auf einen Parteitag Mitte Januar 2021 sehr. Es ist ein guter Kompromiss, auf den wir uns heute verständigt haben."

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Und Röttgen twitterte: "Es freut mich sehr, dass wir gemeinsam zu einer guten Lösung für den Bundesparteitag gekommen sind, sodass dieser im Januar stattfinden kann. Wir müssen unsere Führungsfrage zügig klären, um uns dann mit neuer Kraft auf die anstehenden Wahlkämpfe zu konzentrieren. Das ist nun möglich!"

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Stand: 01.11.2020, 19:52

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