Nach der Wahl - Der lange Weg bis zur neuen Bundesregierung

Architektur der Macht: Das Bundeskanzleramt in Berlin

Nach der Wahl - Der lange Weg bis zur neuen Bundesregierung

Die Wahl ist gelaufen - ist jetzt ruckzuck eine neue Bundesregierung an der Macht? Klare Antwort: Nein. Erst muss ein Regierungsbündnis geschmiedet werden. Und das kann dauern.

Eine Ampel-Koalition auf Bundesebene - kommt sie oder kommt sie nicht? Vieles deutet momentan auf ein rot-gelb-grünes Regierungsbündnis mit Olaf Scholz als Kanzler hin. Doch ob dies tatsächlich so eintrifft, ist offen.

Symbolbild: Spielfiguren und Farbtöpfe in rot, gelb und grün

Schließlich müssen sich die Spitzenvertreter von SPD, Grüne und FDP erst einmal zusammenraufen und sich auf einen rot-gelb-grünen Koalitionsvertrag verständigen. Der Weg dahin kann lang und steinig sein. Und: Die Verhandlungen können scheitern.

Steht bis Weihnachten die neue Regierung?

Aber der Reihe nach. Die Koalitionsverhandlungen sollten schnell beginnen, hatte Scholz am Tag nach der Bundestagswahl erklärt. Man werde sich nun zügig über Gesprächsverläufe abstimmen. Das Ziel von Scholz: Bis Weihnachten könne die neue Regierung stehen.

Die FDP hatte den Grünen angeboten, als erstes Vorsondierungen über eine mögliche gemeinsame Regierung zu führen – entweder in einer Ampelkoalition mit der SPD oder in einem Jamaika-Bündnis mit der Union.

Die längsten Koalitionsverhandlungen gab es 2017

Vorsondierungen, Sondierungen, Koalitionsverhandlungen: Ob der Plan aufgeht, dass bis Jahresende ein Koalitionsvertrag unter Dach und Fach ist und die neue Bundesregierung an der Macht ist, ist alles andere als gewiss. Denkbar ist auch, dass alles sich hinzieht.

Eine offiziell festgelegte Grenze, bis wann alles geregelt sein muss, gibt es nicht. Die längsten Koalitionsverhandlungen in der Nachkriegszeit auf Bundesebene gingen im Jahr 2017 zwischen CDU/CSU und SPD über die Bühne - sie dauerten sage und schreibe 171 Tage. Das ist eine Übergangszeit von über fünf Monaten.

Bisherige Bundesregierung ist geschäftsführend im Amt

So lange könnten - zumindest theoretisch - auch diesmal die Koalitionsverhandlungen dauern. Und in der Zwischenzeit? Bis ein neues Regierungsbündnis an der Macht ist, ist die bisherige Bundesregierung geschäftsführend im Amt. Sie besitzt die gleichen Rechte und Pflichten wie bisher.

FDP erklärte 2017 Gespräche für Jamaika-Koalition für gescheitert

Noch einmal ein Blick zurück ins Jahr 2017. Damals hatte nach der Bundestagswahl zunächst eine Jamaika-Koalition im Raum gestanden. Es ging um eine schwarz-gelb-grüne Bundesregierung mit Angela Merkel an der Spitze.

Vier Wochen nach der Wahl hatten die Gespräche am 24. Oktober 2017 begonnen. Kurz vor Mitternacht zwischen dem 19. und 20. November 2017 platzte FDP-Chef Christian Lindner der Kragen. Er erklärte die Gespräche für gescheitert.  "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren", hatte Lindner vor vier Jahren die Entscheidung begründet. Erst danach war es zu einer schwarz-roten Großen Koalition gekommen.

Wie es wohl diesmal läuft mit den Sondierungen und Verhandlungen? Nicht ausgeschlossen, dass das Ringen um die Bildung einer Ampel-Koalition scheitert und doch noch ein Jamaika-Bündnis mit einer unionsgeführten Bundesregierung zum Zuge kommt. Darüber kann viel Zeit vergehen.

Stand: 28.09.2021, 16:54