Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Wahl-Lexikon

Wichtigste gesetzliche Grundlage für die Wahl ist das Grundgesetz. Darin ist vorgeschrieben, welche Grundsätze bei Wahlen allgemein zu gelten haben. Das Bundeswahlgesetz (vgl. Bundeswahlgesetz) legt innerhalb des grundgesetzlichen Rahmens fest, welche Regeln für die Bundestagswahl gelten. Zum Beispiel, wann sie stattfinden und wie viele Abgeordnete gewählt werden.

In der Bundeswahlordnung werden schließlich die Details formuliert: Zum Beispiel, wie die Wahl organisiert ist, wie die Briefwahl (vgl. Briefwahl) auszusehen hat, oder wie die Stimmabgabe in Krankenhäusern erfolgen kann.