FAQ: Sondierungen, Koalitionsverhandlungen etc. - Wir erklären die Begriffe nach der Wahl

Wahl2021: Parteien im Interview

FAQ: Sondierungen, Koalitionsverhandlungen etc. - Wir erklären die Begriffe nach der Wahl

Die Bundestagwahl 2021 ist vorüber: Nun schauen die Parteien, wie eine Regierungsbildung möglich ist. Bevor aber koaliert wird, wird erst einmal sondiert. Und was passiert dann? Im FAQ erklären wir die wichtigsten Begriffe.

Sondierungsgespräche

Meist kann nach einer Wahl eine Partei allein nicht die Mehrheit im Parlament stellen. Dann sind oft mehrere Konstellationen möglich, um eine Regierung zu bilden. Nach der jetzigen Bundestagswahl gelten zwei Szenarien als realistisch: Einmal ist das sogenannte Jamaika-Bündnis möglich, also eine Regierung aus CDU, Grünen und FDP. Oder wir bekommen eine Ampel, also eine Regierung aus SPD, Grünen und FDP.

Zunächst sondieren die Parteien miteinander, das heißt, sie prüfen, ob eine gemeinsame Regierung überhaupt möglich sein kann. Die Standpunkte der einzelnen Parteien bei den verschiedenen Themenbereichen sind oft sehr unterschiedlich, daher sind Sondierungsgespräche der erste Schritt. Darin werden Gemeinsamkeiten ausgelotet. Oft ist nach den Sondierungen schon Schluss, wenn die Unterschiede als unüberbrückbar eingeschätzt werden. Sind die Gespräche erfolgreich und die Parteien grundsätzlich zu einer Zusammenarbeit bereit, dann geht es weiter mit den Koalitionsverhandlungen.

Koalitionsverhandlungen

Koalitionsverhandlungen werden oft auch Regierungsverhandlungen genannt. Die beteiligten Parteien befinden sich dann im Regierungsbildungsprozess. Sie entsenden Verhandlungsteams, die Punkt für Punkt das künftige Regierungsprogramm aushandeln. Außerdem wird besprochen, welche Partei welche Posten im neuen Kabinett besetzt. Und auch die konkrete personelle Besetzung wird in den Koalitionsverhandlungen besprochen.

Normalerweise führen diese Gespräche zu einem schriftlich festgelegten Koalitionsvertrag.

Koalitionsvertrag

In einem Koalitionsvertrag werden die politischen Ziele der Regierung für die anstehende Legislaturperiode festgelegt. Er ist die Grundlage des gemeinsamen Regierungshandelns. Jede Partei formuliert darin ihre Regierungsziele, die allerdings nicht rechtlich bindend sind. Ein Koalitionsvertrag gibt einen Überblick über die geplanten Gesetzesvorhaben der an der Regierung beteiligten Parteien. Die Parteien setzen dabei ihre Schwerpunkte selbst und grenzen sich auch programmatisch voneinander ab.

Scheitern die Regierungsverhandlungen, beginnt der Prozess von neuem. Dann werden andere Koalitionsmöglichkeiten ausgelotet. So geschehen 2017, als die FDP ein Jamaika-Bündnis spektakulär platzen ließ und die SPD in die Bresche sprang. Die Große Koalition (GroKo) regierte damit eine weitere Legislaturperiode.

Regierungskoalition 

Die Regierungskoalition ist ein Bündnis auf Zeit. Die Parteien arbeiten gemeinsam miteinander, um eine stabile Regierung mit möglichst klaren Mehrheitsverhältnissen zu stellen. Bisher hat es in Deutschland auf Bundesebene seit Ende der 50er Jahre keine Dreier-Koalition mehr gegeben - wenn man die Union aus CDU und CSU als EINE Partei auf Bundesebene betrachtet. Durch die Zersplitterung der Parteienlandschaft sind nach der Wahl 2021 außer einer neuen Großen Koalition aus SPD und CDU allerdings nur noch Dreier-Bündnisse möglich. Diese haben sich auf Länderebene aber durchaus schon bewährt.

Konstituierende Sitzung des Bundestags

Für die Besetzung des Bundestags spielt die Regierungskoalition erst einmal nur eine untergeordnete Rolle. "Der Bundestag tritt spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammen", steht in Artikel 39 Absatz 2 des Grundgesetzes. Das ist jetzt der 26. Oktober 2021.

Dann hat Deutschland einen neuen Bundestag - nicht unbedingt aber eine neue Regierung. Bis zur Neuwahl des Bundeskanzlers bleibt die alte Regierung im Amt. Dazu Artikel 69 Absatz 3 des Grundgesetzes: "Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder des Bundespräsidenten ein Bundesminister verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen." 

Angela Merkel wird also so lange Bundeskanzlerin bleiben bis eine neue Regierung ihr Amt antritt.

Stand: 30.09.2021, 08:31