Ansturm auf Briefwahl - Frist verpasst, und jetzt?

Arbeiten an der Briefwahl 2021

Ansturm auf Briefwahl - Frist verpasst, und jetzt?

Von Christian Wolf

Viele wollen bei der Bundestagswahl in diesem Jahr die Briefwahl nutzen. Es wird mit Rekordwerten gerechnet. In den Briefkasten sollte man seinen Wahlzettel aber jetzt nicht mehr werfen.

Am Sonntag ist der Wahlkampf vorbei und es wird endlich gewählt. Doch so ganz stimmt das nicht. Denn eigentlich läuft die Wahl schon längst - in Form der Briefwahl. Und viele nutzen die Gelegenheit. Beziehungsweise haben sie schon genutzt, denn die Frist für den Versand ist bereits abgelaufen.

In Köln und Düsseldorf sind fast 90 Prozent der Wahlzettel bereits wieder zurückgeschickt worden. Wer seinen Briefwahl-Zettel bis jetzt noch nicht versendet hat, kann ihn bis zum Wahlsonntag um 18 Uhr direkt bei seinem Wahlamt abgeben.

Briefwahl so beliebt wie noch nie

Für NRW zeichnet sich ein Rekordwert der Briefwahl ab. Bei der Bundestagswahl vor vier Jahren stimmte knapp über 30 Prozent per Brief ab. In diesem Jahr werde man "in jedem Fall über 40 Prozent kommen", sagte am Freitag Bundeswahlleiter Georg Thiel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er rechnet mit einer Verdopplung der Stimmabgabe per Briefwahl. Auch die Bundeskanzlerin hat es diesmal so gemacht statt am Sonntag zur Wahlurne zu gehen.

In Bildern erklärt: So funktioniert die Briefwahl

So funktioniert die Briefwahl

Wahlen zum Bundestag - Briefwahlunterlagen

Die Briefwahlunterlagen bestehen aus einem Wahlschein mit einer "Versicherung an Eides statt", einem blauen und einem roten Umschlag - und natürlich dem eigentlichen Stimmzettel.

Die Briefwahlunterlagen bestehen aus einem Wahlschein mit einer "Versicherung an Eides statt", einem blauen und einem roten Umschlag - und natürlich dem eigentlichen Stimmzettel.

Dieser Stimmzettel ist wie im Wahllokal auszufüllen, also mit einem Kreuz für Erst- und/oder einem Kreuz für die Zweitstimme. Gültig ist der Stimmzettel auch mit nur einer Stimme.

Anschließend wird der Stimmzettel in den blauen Umschlag gesteckt und verschlossen.

Zusammen mit dem Wahlschein und der unterschriebenen "Versicherung an Eides statt" wird der verschlossene blaue Umschlag dann in den roten Umschlag gesteckt. Auf diesem befindet sich bereits die richtige Anschrift zur Rücksendung. Dieser rote Umschlag wird nun verschlossen. ...

Innerhalb Deutschlands kann man ihn portofrei in den nächsten Briefkasten werfen. Nur Briefe aus dem Ausland müssen ausreichend frankiert werden. Auf jeden Fall sollten die Briefe aber rechtzeitig vor der Wahl eingeworfen werfen, damit sie bis zum Wahltag ankommen. Wenn es zu knapp wird, können die Unterlagen auch persönlich bei der auf dem roten Umschlag gedruckten Anschrift abgegeben werden.

Nicht alle wählen auch direkt per Brief

Der Ansturm auf die Briefwahl wird in vielen NRW-Kommunen festgestellt: In Köln haben nach WDR-Informationen bis Donnerstag rund 348.000 Wahlberechtigte die Unterlagen beantragt. Das entspricht nach Angaben der Stadt 47,5 Prozent aller Kölnerinnen und Kölner, die wählen dürfen.

Das bedeutet allerdings nicht automatisch, dass am Ende auch alle die Briefwahl nutzen. Die Unterlagen können auch beantragt werden und dann doch im Mülleimer landen. Oder es wird bis zum offiziellen Wahltag gewartet und der Zettel dann im Wahllokal abgegeben.

Von den 348.000 beantragten Kölner Briefwählern sind bis Donnerstagabend mehr als 311.000 Unterlagen zurückgekommen. Das entspricht bereits jetzt einer Rücklaufquote von etwa 89 Prozent. Die Wahlleiterin in Köln rechnet damit, dass am Sonntagabend 60 Prozent aller gezählten Stimmzettel von Briefwählern kommen.

Hohe Werte in NRW-Städten

In Düsseldorf steht die Briefwahl ebenfalls hoch im Kurs: Dort haben nach Angaben der Stadt bis zum Freitag vor der Wahl 176.000 Bürgerinnen und Bürger die Unterlagen angefordert. Das sind mehr als 40 Prozent aller Wahlberechtigten. Und 156.000 haben die Wahlzettel bereits wieder zurückgeschickt, das entspricht einer Rückgabe-Quote von 89 Prozent, so Manuel Bieker von der Stadt Düsseldorf. "Die großen Befürchtungen, dass die Unterlagen einfach liegen bleiben, können wir für Düsseldorf nicht bestätigen", sagte Bieker am Freitag dem WDR. Er geht davon aus, dass man in der Stadt auf eine Quote von über 90 Prozent komme.

Die Stadt Dortmund hat zur Bundestagswahl 2021 insgesamt 156.183 Briefwahlunterlagen ausgestellt (Stand Donnerstag), von denen bisher etwa 148.000 wieder bei der Stadt sind. Zum vergleichbaren Zeitpunkt zur Bundestagswahl 2017 wurden 97.090 Briefwahlunterlagen ausgestellt, also 59.093 Unterlagen weniger. "Damit haben bislang etwa 38,5 Prozent der in Dortmund wahlberechtigten Bürger:innen die Briefwahl beantragt", so Maximilian Löchter von der Stadt Dortmund gegenüber dem WDR.

Ähnlich ist es auch in Mönchengladbach: Vor vier Jahren wählten 34.000 Menschen per Brief vor der Wahl, jetzt sind es 56.000.

Auch in Aachen zeichnet sich ein Rekordwert ab. Mehr als 75.000 von insgesamt 176.000 Wahlberechtigten haben nach Angaben der Stadt die Briefwahl beantragt. Bei der Wahl 2017 lag die Zahl damals noch bei 51.700. In Oberhausen werden sich die Werte wohl verdoppeln. 2017 hatten knapp zwei Wochen vor der Wahl 24.600 Wahlberechtigte die Briefwahl beantragt, nun sind es schon 45.500.

In Münster wurden (Stand Dienstag) bereits 100.000 Briefwahl-Anträge eingereicht. Auch in den Kreisen Coesfeld und Warendorf ist die Quote höher als bei der letzten Wahl.

Unterlagen in Aachen-Laurensberg doppelt verschickt

Im Aachener Stadtteil Laurensberg sind Briefwahl-Unterlagen versehentlich doppelt verschickt worden. Wer mehrfache Unterlagen erhalten hat, soll sich beim Bezirksamt Laurensberg melden. Doppelt Wählen ist ohnehin nicht möglich, weil entsprechende Wahlscheine am Wahltag herausgefiltert werden.

Briefwahl: "Jetzt sind die entscheidenden Tage"

WDR 5 Morgenecho - Interview 16.09.2021 08:27 Min. Verfügbar bis 15.09.2022 WDR 5


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Briefwahl - das sind die Fristen

Wolfgang Schellen, Landeswahlleiter NRW

Landeswahlleiter Wolfgang Schellen

Doch auch wenn die Briefwahl vermeintlich unkompliziert ist, müssen dabei ein paar Dinge beachtet werden. Das Wichtigste: das rechtzeitige Zurückschicken der Stimmzettel. Denn kommen die Unterlagen zu spät beim Wahlamt an, wird die Stimme nicht mitgezählt. Deshalb hatte der Landeswahlleiter dazu geraten, den Stimmzettel spätestens am Mittwoch abzuschicken. "Innerhalb Deutschlands wird der Wahlbrief der Heimatgemeinde dann noch rechtzeitig zugestellt", sagt Wolfgang Schellen.

Wer das nicht schafft, wird nicht automatisch zum Nichtwähler. Denn noch bis Sonntag um 18 Uhr können die Unterlagen direkt beim Wahlamt abgeben werden.

Und Kurzentschlossene können noch bis Freitag um 18 Uhr die Briefwahl beantragen. Auf dem Postweg kommen die Stimmzettel dann aber natürlich nicht mehr rechtzeitig an. Deshalb sollten sie persönlich beim zuständigen Wahlamt abgeholt und auch wieder abgegeben werden.

Nur in Ausnahmefällen, wie zum Beispiel bei einer plötzlichen Krankheit, können die Briefwahlunterlagen noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden.

Stand: 24.09.2021, 13:19