Koalitionsverhandlungen: So geht es weiter auf dem Weg zur Ampel

Symbolbild Ampelkoalition: Ein roter, gelber und grüner Ball liegen nebeneinander

Koalitionsverhandlungen: So geht es weiter auf dem Weg zur Ampel

Die Ampel-Parteien haben ihre Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die zeitlichen Pläne sind ambitioniert. Einige Eckpfeiler auf dem Weg zur Ampel.

Am Donnerstag haben die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP begonnen. Wie sehen die zeitlichen Pläne konkret aus? Einige Eckpfeiler der Verhandlungen:

26. Oktober: Der 20. Bundestag trifft heute zum ersten Mal zusammen. Damit endet offiziell auch die Amtszeit der bisherigen Minister und der Bundeskanzlerin. Sie sind dann aber laut Grundgesetz auf Ersuchen des Bundespräsidenten verpflichtet, ihr Amt bis zur Ernennung eines neuen Kabinetts geschäftsführend weiterzuführen. Das Bundestagspräsidiums wird gewählt.

27. Oktober: Die 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikern beginnen ihre Beratungen. Die Wochenenden sollen sitzungsfrei bleiben, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben. In den Arbeitsgruppen geht es um die detaillierte Ausgestaltung des Koalitionsvertrages.

Der größte Knackpunkt werden wohl die Finanzen sein. Welche Gruppen man für die Koalitionsverhandlungen genau bildet, kann ein Vorzeichen für mögliche spätere Ministerien sein - muss es aber nicht.

10. November: Die Arbeitsgruppen sollen ihre Fachverhandlungen abgeschlossen haben und Ergebnispapiere vorlegen. Damit beschäftigt sich dann die 18-köpfige Hauptverhandlungsgruppe.

Bis Ende November: Der ausformulierte Koalitionsvertrag soll stehen.

Ende November/Anfang Dezember: Der Vertrag muss noch parteiintern bestätigt werden: bei der FDP auf einem Sonderparteitag, bei den Grünen in Form einer digitalen Mitgliederbefragung. Der SPD-Vorstand will noch über das genaue Vorgehen entscheiden. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hatte sich am Wochenende gegen eine klassische Mitgliederbefragung ausgesprochen, kann sich aber ein Online-Format für eine "angemessene Beteiligung" vorstellen. Die Parteien veranschlagen für die Beteiligung etwa zwei Wochen.

6. bis 10. Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag den neuen Bundeskanzler wählen.

Mit gelingenden Plänen kein Merkel-Rekord

Wenn die Pläne der Ampel-Parteien aufgehen, wird Bundeskanzlerin Angela Merkel den Amtszeit-Rekord von Helmut Kohl nicht brechen können. Der CDU-Politiker regierte von 1982 bis 1998 insgesamt 5.870 Tage lang. Merkel könnte Kohls Rekord toppen, wenn sie am 19. Dezember noch im Amt wäre. Sie käme dann auf 5.871 Tage.

Wenn Olaf Scholz tatsächlich in der Woche vom 6. bis 10. Dezember zum Kanzler gewählt wird, würde Merkel also den Langzeit-Rekord um wenige Tage verfehlen.

Stand: 21.10.2021, 06:45