Schärfere Corona-Maßnahmen? Bund und Länder beraten am Dienstag

Eine Arzthelferin mit einem Impfstofffläschchen

Schärfere Corona-Maßnahmen? Bund und Länder beraten am Dienstag

Schärfere Corona-Maßnahmen? Bund und Länder beraten am Dienstag

Kommen härtere Maßnahmen? Darüber wollen am Dienstag die Spitzen der Bundesländer mit Kanzlerin Merkel und dem SPD-Kanzlerkandidaten Scholz beraten.

Die Regierungschefs der Länder wollen bereits am Dienstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) über schärfere Maßnahmen in der Corona-Pandemie beraten. Dabei handelt es sich aber offenbar nicht um die geplante Ministerpräsidentenkonferenz. Diese ist bislang für den 9. Dezember geplant, allerdings wurde auch über ein Vorziehen des Termins diskutiert.

Bei den Beratungen dürfte es auch um das für Dienstag erwartete Urteil des Bundesverfassungsgericht zu Corona-Maßnahmen gehen. Im Mittelpunkt steht dabei die im vergangenen Frühjahr eingeführte sogenannte Bundes-"Notbremse", die bei hohen Inzidenzwerten bundesweit bestimmte Einschränkungen des öffentlichen Lebens vorschrieb.

Telefonkonferenz um 13 Uhr geplant

In den vergangenen Tagen war angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage von unterschiedlicher Seite auf rasche Bund-Länder-Beratungen auf Spitzenebene gedrängt worden. Vor allem Vertreterinnen und Vertreter der künftigen Ampel-Koalition blieben hier jedoch zurückhaltend. Nun ist an diesem Dienstag um 13.00 Uhr eine Telefonkonferenz auf Ebene der Regierungschefs geplant.

Dabei soll es demnach auch um den vorgesehenen Bund-Länder-Krisenstab zur Corona-Pandemie gehen, den die Ampel-Parteien im Kanzleramt ansiedeln wollen. Zudem könnten weitere Maßnahmen besprochen werden, um den raschen Anstieg der Infektionszahlen zu bremsen und der Überlastung des Gesundheitssystems entgegenzuwirken.

Stand: 29.11.2021, 14:50

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