Strukturwandel: Bund sagt Kohleregionen Unterstützung zu

Nordrhein-Westfalen, Elsdorf: Mit schwerem Gerät wird im Tagebau Hambach Braunkohle abgebaut. Die vom geplanten Kohleausstieg betroffenen Regionen können mit mehr Geld vom Bund für den Strukturwandel rechnen.

Strukturwandel: Bund sagt Kohleregionen Unterstützung zu

  • Bund prüft Vorschläge der Kohlekommission
  • "Belastbares Energiekonzept" angekündigt
  • Seibert spricht von "großer Aufgabe"

Die Bundesregierung hat den von einem Kohleausstieg betroffenen Regionen Unterstützung beim Strukturwandel zugesagt. Es gehe darum, im Zusammenwirken von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft konkrete Perspektiven zu geben, für neue, zukunftssichere Jobs und notwendige Investitionen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag (28.01.2019) in Berlin.

Die Bundesregierung werde das vorgelegte Konzept der Kohlekommission in allen Einzelheiten prüfen und bewerten und daraus ein "belastbares Energiekonzept" machen. Dabei gelte es, drei Grundkriterien zu beachten, nämlich Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit der Energie und Klimaschutz.

Seibert nennt Ziele ehrgeizig

Es gehe beim Kohleausstieg um eine "große Aufgabe", sagte Seibert. Der Bericht der Kommission könne dabei einen "großen Schritt" bedeuten. Seibert sagte zudem, der Ausbau der Stromnetze im Zuge der Energiewende müsse vorangekommen, damit die "ehrgeizigen Ziele" erreicht werden könnten.

Die von der Regierung eingesetzte Kohlekommission mit Vertretern aus Industrie, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Forschern hatte sich auf ein Konzept für einen Kohleausstieg bis spätestens 2038 geeinigt. Im Abschlussbericht werden zudem 40 Milliarden Euro an Strukturhilfen für die Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg vorgeschlagen. Nun ist die Politik am Zug.

Kohle-Ausstieg: 2038 soll es soweit sein

WDR aktuell - Der Tag 28.01.2019 10:08 Min. WDR 3

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Hambacher Forst: "Keine weiteren Fakten schaffen"

WDR 5 Morgenecho - Interview 28.01.2019 05:42 Min. WDR 5

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Stand: 28.01.2019, 17:57

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