Bürgerentscheid in Wuppertal: Knappe Mehrheit für BUGA-Bewerbung

Stand: 30.05.2022, 12:41 Uhr

51,8 Prozent der Wuppertaler haben sich für eine Bewerbung um die Bundesgartenschau 2031 ausgesprochen. Das hat die Auszählung der Stimmen des Bürgerentscheids am Sonntagabend ergeben. Damit kann sich die Stadt um die Austragung bewerben - eine Zustimmung gilt als Formsache.

Jubel bei den Befürwortern der Bundesgartenschau: Um kurz 20 Uhr steht das Endergebnis fest - Wuppertal hat sich knapp für die BUGA-Bewerbung entschieden. Oberbürgermeister Uwe Schneidewind zeigt sich erleichtert. "Es war klar, dass es knapp wird", erklärt er. "In der Regel gehen solche Bürgerentscheide gegen Großprojekte aus". In der Entscheidung sieht er ein Aufbruchssignal, das zeige, dass Wuppertal weiter an sich glaube.

Knappes Ergebnis

Das Ergebnis ist knapp: mit 51,8 Prozent liegt das Lager der BUGA-Befürworter vorne - mit gerade mal 3300 Stimmen Vorsprung. Insgesamt haben 93.211 Wuppertalerinnen und Wuppertaler abgestimmt. Die Wahlbeteiligung lag somit bei 35,6 Prozent: damit der Bürgerentscheid Gültigkeit erlangt, mussten mindestens 10 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgeben. Diese Marke wurde bereits Mitte Mai erreicht.

Gegner sehen sich nicht als Verlierer

Bei den BUGA-Gegnern war die Enttäuschung groß. Dennoch verbucht die Initiative "BUGA - so nicht" für sich zumindest einen Teilsieg, sagt Mitbegründer Wolfgang Buchholz. "Wir fühlen uns nicht als Verlierer", betont er. Man habe einen demokratischen Prozess in Gang gesetzt. Viele Bürger, die vorher noch gar nichts von den Plänen wussten, hätten sich jetzt mit dem Thema auseinandergesetzt.

Mehrwert oder Geldverschwendung?

Die Bundesgartenschau in Wuppertal sollte laut Plan mehr als eine Blumenshow werden. Zu den Ideen gehören Parkflächen, eine riesige Hängebrücke und eine Seilbahn zum Zoo. Die Befürworter sehen einen großen Mehrwert für Gesellschaft und Wirtschaft in der Stadt: eine einmalige Gelegenheit zur finanzgeförderten Stadtentwicklung.

Die Kernargumente der Gegner: Die hochverschuldete Stadt kann sich die BUGA nicht leisten. Außerdem: miese Klimabilanz durch Baumfällungen und Versiegelung. Die geplante Seilbahn und die Hängebrücke sorgen für keine Verbesserung der Verkehrssituation. Gegner fordern vielmehr eine nachhaltige BUGA.

Gegner mussten "Ja" stimmen

An der Fragestellung zum Bürgerentscheid hatte es Kritik gegeben: zu kompliziert und verwirrend. Denn wer gegen die BUGA-Pläne stimmen wollte, musste "Ja" ankreuzen, wer dafür war "Nein". Grund für die verneinende Frage sei laut Stadt die Gemeindeordnung, beim Bürgerbegehren hätte die Initiative so fragen müssen, dass die Frage mit "Ja" zu beantworten ist - obwohl sie gegen eine BUGA ist.

Die Gartenschau als Erfolgsmodell - in Gelsenkirchen

Es gibt NRW-Städte, die profitieren heute noch von ihrer Bundesgartenschau, auch wenn die bereits Jahrzehnte zurückliegt. Beispiel Gelsenkirchen: Hier wurde einer alten Industriebrache neues Leben eingehaucht. Gäste und Einheimische waren und sind begeistert.

Chillen vor Industriekulisse und Leuchten im Park

Im Schatten der ehemaligen Zeche Nordstern ist ein grüner Landschaftspark mit Amphitheater, Radwegen und Abenteurspielplatz entstanden. 1997 war Eröffnung, Bundespräsident Roman Herzog hielt vor Ort eine feierliche Rede. "Strukturwandel" war das neue Schlagwort. 1,7 Millionen Besucher wollten das sehen. Auch heute kommen noch jährlich eine Million Menschen.

Die Gartenschauen in Bonn und Essen haben auch nach Jahrzehnten weiterhin Strahlkraft. So ist der Grugapark in Essen heute noch eine grüne Oase mitten in der Stadt mit gut besuchten Events. Allein zum Parkleuchten 2019 kamen fast 100.000 Besucher.

Wehe, wenn nicht genug Besucher kommen

Finanziell entscheidend aber ist die Kalkulation der Besucher. So klaffte 1991 im BUGA-Etat von Dortmund eine Lücke von sieben Millionen D-Mark. Man hatte eine Million mehr Menschen einkalkuliert. Geld, für das dann am Ende der Steuerzahler aufkommen muss.

Trotzdem kämpfen Kommunen weiterhin um den Zuschlag, denn es gibt Zuschüsse von Bund und Land.