Bärbel Bas aus Duisburg zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt

Beifall der SPD Fraktion für Bärbel Bas, die zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt wurde.

Bärbel Bas aus Duisburg zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt

Die SPD-Politikerin Bärbel Bas ist zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt worden. Sie folgt damit auf Wolfgang Schäuble. Bas ist erst die dritte Frau in diesem Amt.

Die Duisburger Sozialdemokratin Bärbel Bas ist zur Bundestagspräsidentin gewählt worden. Im neu konstituierten Bundestag haben am Dienstag 576 Abgeordnete für sie gestimmt. Insgesamt waren 724 Stimmen abgegeben worden. "Ich nehme die Wahl von Herzen gern an", sagte Bas. Sie ist damit die dritte Frau in der Geschichte des Bundestags in diesem Amt - nach Annemarie Renger (SPD) und Rita Süssmuth (CDU).

Die gelernte Personalmanagerin sitzt seit 2009 im Bundestag und befasst sich vor allem mit Sozial- und Gesundheitsthemen. Seit September 2019 war Bas stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 53-Jährige, die in Walsum geboren wurde, hat eine sozialdemokratische Aufsteigerkarriere hinter sich: Hauptschulabschluss, danach Bürogehilfin, Studium und schließlich Abteilungsleiterin einer Betriebskrankenkasse.

Sitzungsleitung übernommen

Bas hat nach ihrer Wahl die Sitzungsleitung übernommen und setzte in ihrer ersten Rede die Akzente für ihre Amtsführung: "Ich verspreche Ihnen, die Präsidentin aller Abgeordneten zu sein." Sie erwähnte ihre Vorgängerinnen Annemarie Renger und Rita Süssmuth. Es sei nicht ruhmreich, dass sie selbst erst als dritte Frau in dieses Amt gewählt worden sei.

Bas kündigte an, sie werde sich für eine neue Bürgernähe einsetzen. "Lassen Sie uns viele Menschen ansprechen, auf die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land zugehen, vor allem auf jene, die sich von der Politik seit langem nicht mehr angesprochen fühlen. Menschen, denen "die Politik" fremd geworden ist."

"Demokratie verteidigen"

Ein vielfältiges, junges, frisch gewähltes Parlament könne leichter Brücken bauen und helfen, Vorurteile, Abwehrreaktionen und Misstrauen zu überwinden. Bas betonte zugleich aber auch: "Hass und Hetze sind keine Meinung. Als Präsidentin werde ich dieses Parlament vor Angriffen schützen. Und die Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen."

Amt fällt größter Fraktion zu

Bundestagspräsidentin ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler eins der ranghöchsten Ämter im deutschen Staat. Gewählt wird der Präsident oder die Präsidentin vom Bundestag, die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion besetzt, fällt nach der Bundestagswahl also der SPD zu.

Vizes der neuen Präsidentin Bas gewählt

Im Anschluss wählten die Abgeordneten die Vizes der Bundestagspräsidentin Bas. Yvonne Magwas (CDU) erhielt mit 600 Ja-Stimmen das beste Ergebnis. Außerdem wurden als Vizepräsidentinnen bestätigt: Claudia Roth (Grüne) mit 565 Stimmen und Petra Pau (Linke) mit 484 Stimmen. Als Vizepräsident wiedergewählt wurde auch Wolfgang Kubicki (FDP) mit 564 Stimmen. Die erstmals angetretene SPD-Politikerin Aydan Özoguz wurde mit 544 Stimmen als Vize gewählt.

Der AfD-Kandidat Michael Kaufmann bekam 118 Ja-Stimmen und verfehlte damit im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit von 369 Stimmen. Nach einer von der AfD beantragten Sitzungsunterbrechung verzichtete die AfD nach Beratungen auf einen zweiten Wahlgang.

Stand: 26.10.2021, 17:20

Weitere Themen

Aktuelle TV-Sendungen