Viele Menschen warten in einer Schlange vor dem Dortmunder Sozialamt.

Städte haben Probleme bei Registrierung von Geflüchteten

Stand: 08.04.2022, 08:51 Uhr

Es gibt große logistische Probleme beim Registrieren von Geflüchteten aus der Ukraine bei uns in NRW. Das hat eine Umfrage des WDR unter den zehn größten Städten ergeben.

Mehr als 100.000 aus der Ukraine Geflüchtete sind laut Landesregierung in den letzten Wochen in Nordrhein-Westfalen angekommen. Die Registrierung dieser Menschen läuft sehr schleppend. Mehrere NRW-Großstädte haben noch gar nicht mit der erkennungsdienstlichen Registrierung begonnen.

Erst wenige Geflüchtete registriert

Wladislaw ist aus Tschernihiw geflohen

Wladislaw ist aus Tschernihiw geflohen.

Wladislaw ist bereits registriert. Er ist aus Tschernihiw geflohen, einer Großstadt 150 km nördlich von Kiew. Nach seiner Ankunft in Nordrhein-Westfalen war er zunächst in der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Bochum. Dort ist er registriert worden. Der Großteil der Menschen aus der Ukraine ist bisher aber direkt in den Kommunen angekommen, nicht über den eigentlich vorgesehenen Weg über eine Landeseinrichtung. Von diesen Menschen ist bisher kaum jemand registriert.

Städte sind unterschiedlich weit

Der WDR hat bei den zehn größten Städten im Land nachgefragt. Acht haben geantwortet und nur in Düsseldorf, Köln und Duisburg sind Geflüchtete bisher systematisch registriert worden. In Essen und Dortmund soll in diesen Tagen mit der Registrierung begonnen werden.

Dabei sieht das Asylgesetz die Registrierung Geflüchteter unter anderem mit der Erfassung von Fingerabdrücken und biometrischen Fotos zwingend vor. Sie ist normalerweise nötig, um Zugang zu medizinischer Versorgung und Sozialleistungen zu bekommen. Zudem sollen so Straftäter ausfindig gemacht und Sozialleistungsbetrug durch die mehrfache Anmeldung in verschiedenen Städten verhindert werden.

Hardware und Personal fehlen

Die Registrierung dauert rund eine Stunde pro Person und erfordert spezielle Hardware, sogenannte PIK-Stationen. Die sind in den kommunalen Ausländerbehörden aber nur sehr begrenzt vorhanden. Mehrere NRW-Großstädte haben deshalb bisher gänzlich auf die Registrierung verzichtet und stattdessen lediglich Meldedaten erfasst. Das reicht in der Regel vorerst um Sozialleistungen zahlen zu können, ersetzt aber nicht die Registrierung.

Ukraine-Flüchtlinge: NRW-Kommunen fordern Unterstützung

WDR 5 Morgenecho - Interview 18.03.2022 07:47 Min. Verfügbar bis 18.03.2023 WDR 5


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Land unterstützt bei der Registrierung

Entsprechend gibt es einen Stau von zehntausenden Registrierungen in NRW. Die Landesregierung hat mittlerweile mobile Teams geschaffen, die mit der entsprechenden Hardware in die Städte kommen. Viele Kommunen wünschen sich der WDR-Umfrage zufolge aber mehr Unterstützung vom Land oder ein zentrales Registrierungsverfahren.

Fast alle befragten Städte bieten Informationen auf Ukrainisch

Fast alle befragten Städte bieten Informationen auf Ukrainisch.

Die WDR-Recherche zeigt auch: In den meisten Städten müssen Geflüchtete für verschiedene Anliegen, etwa die Registrierung und die Beantragung von Sozialleistungen, zu verschiedenen Behörden. Hierzu sind oft mehrere Termine nötig. Immerhin haben fast alle Städte extra Anlaufstellen für Ukrainerinnen und Ukrainer geschaffen, dort gibt es Übersetzungshilfen und Informationen auf Ukrainisch.

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