Kaum Meinungsfreiheit in der Türkei

Symbolbild: Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Türkei

Kaum Meinungsfreiheit in der Türkei

In der Türkei gibt es nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes kaum mehr Meinungsfreiheit.

In einem vertraulichen Bericht heißt es, dass dort zunehmend demokratische Grundsätze missachtet würden. Die türkische Verfassung garantiere Versammlungs- und Meinungsfreiheit. In der Praxis seien diese Rechte aber weitgehend ausgehebelt, so das Auswärtige Amt. Türkische Print- und TV-Medien seien inzwischen nahezu vollständig gleichgeschaltet. Die Lageberichte des Auswärtigen Amtes sind unter anderem wichtige Entscheidungshilfen bei Asylverfahren.

Stand: 30.09.2020, 10:41