Bundestag beschließt Mahnmal für Opfer des Kommunismus

Mann mit Aktentasche spiegelt sich in einer Glasfassade

Bundestag beschließt Mahnmal für Opfer des Kommunismus

Ein zentrales Mahnmal soll in Zukunft an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland erinnern.

Das hat der Bundestag am Freitag (13.12.2019) beschlossen. Wie es in dem Beschluss von CDU, SPD und FDP heißt, soll mit dem Mahnmal eine Lehrstelle in der Erinnerungslandschaft geschlossen werden. Die Linke stimmte gegen den Antrag. Sie lehnt den Begriff "kommunistische Gewaltherrschaft" mit Blick auf die DDR als unverhältnismäßig ab. AfD und Grüne enthielten sich. Ein Ort für das Mahnmal steht noch nicht fest. Die Bundesregierung soll im kommenden Jahr zunächst ein Konzept vorlegen und eine Machbarkeitsstudie zu Standort und Gestaltung beauftragen.

Stand: 13.12.2019, 17:02