EU-Strafen gegen Ungarn wahrscheinlicher

Der Flitzer mit der Regenbogenflagge vor dem Spiel zwischen Deutschland und Ungarn

EU-Strafen gegen Ungarn wahrscheinlicher

Die EU-Kommission verschärft die Gangart gegen Ungarn wegen der mutmaßlichen Diskriminierung von Homo- und Transsexuellen.

Die Brüsseler Behörde leitete am Donnerstag (02.12.2021) die zweite Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens ein. Ungarn habe die Bedenken hinsichtlich des Eingriffs in Grundrechte nicht ausgeräumt, betonte die Kommission.

Hintergrund ist ein ungarisches Gesetz, das "Werbung" für Homo- und Transsexualität verbietet. Dies betrifft auch Bücher oder Filme zum Thema: Sie sind für Unter-18-Jährige verboten und dürfen nicht mehr zu Hauptsendezeiten ausgestrahlt werden.

Stand: 02.12.2021, 17:38