DJV kritisiert Bundesbehörden

DJV-Vorsitzender Frank Überall

DJV kritisiert Bundesbehörden

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) ist mit der Informationspolitik der Bundesbehörden unzufrieden.

DJV-Chef Frank Überall kritisiert, dass es weiter kein Gesetz zu Presseauskünften gibt. Die Behörden versuchten sogar mit Rechtsanwälten, Anfragen auf Auskünfte abzuwehren.

Hintergrund ist eine Kleine Anfrage der Linken an das Bundesjustizministerium. Danach wurden seit 2013 in 30 Fällen bei Bundesbehörden Anwälte eingeschaltet, die gegen Medienanfragen vorgegangen sind. Die Kosten dafür beliefen sich den Angaben zufolge auf über 200.000 Euro.

Stand: 17.10.2019, 15:16