Verfassungsbeschwerde gegen Kultur-Lockdown

Richter des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts verkünden ein Urteil

Verfassungsbeschwerde gegen Kultur-Lockdown

Die Initiative "Aufstehen für die Kunst" hat gegen den Kultur-Lockdown eine Verfassungsbeschwerde eingereicht.

Das Bundesverfassungsgericht soll im Eilverfahren darüber entscheiden. Es geht um die Frage, ob die Schließung von Theatern, Opern- und Konzerthäusern ab einer Corona-7-Tages-Inzidenz von 100 gegen die Verfassung verstößt. Eingereicht haben die Klage unter anderem die Stargeigerin Anne-Sophie-Mutter, der Tenor Kevin Conners und der Dirigent Thomas Hengelbrock. Sie weisen auf die im Grundgesetz garantierte Kunstfreiheit hin und argumentieren, Aufführungen seien auch in der Corona-Zeit gefahrlos möglich, wenn Schutzmaßnahmen eingehalten werden.

Stand: 29.04.2021, 15:15