Stempoel mit "Rückforderung" neben einem Stapel Papier der Finanzbehörde

Land NRW scheitert mit Corona-Rückforderungen

Stand: 16.08.2022, 19:12 Uhr

Das Land Nordrhein-Westfalen ist mit dem Versuch gescheitert, von Kleinunternehmern und Selbständigen Corona-Soforthilfen zurückzufordern.

In einem Pilotverfahren gab das Verwaltungsgericht Düsseldorf drei Betroffenen recht. Das Land habe die Antragsformulare missverständlich formuliert und könne dafür nicht nachträglich die Antragsteller bestrafen. Das Urteil betrifft auch selbständige Kulturschaffende, die wegen Umsatzeinbußen Corona-Soforthilfe bekommen hatten. Insgesamt klagen mehrere tausend Menschen gegen die Rückforderungen des Landes.