Ihre Meinung: Ist das noch Politik für uns? Was sich in den Parteien ändern muss

Ihre Meinung: Ist das noch Politik für uns? Was sich in den Parteien ändern muss

Anfang März stellt sich heraus, ob Deutschland sechs Monate nach der Bundestagswahl doch noch eine neue Regierung bekommt – oder ob die Basis der SPD das Projekt "Groko 3.0" krachend scheitern lässt. Noch nie hat eine Regierungsbildung so lang gedauert – und noch nie haben sich so viele Bürger gelangweilt oder angewidert abgewandt.

Zuerst stahl sich Christian Lindners' FDP nach wochenlangen Sondierungen medienwirksam aus der Jamaika-Koalition. Dann brach SPD-Chef Martin Schulz doppelt sein Wort, verhandelte doch über eine Große Koalition und wollte am Ende sogar als Minister in ein "Kabinett Merkel" gehen.

Machterhalt wichtiger als Inhalte?

Machtkämpfe, gebrochene Wahlversprechen, Lügen, Posten-Geschacher – viele Wähler glauben nicht mehr daran, dass es den Politikern vor allem um unser Land geht. Der Verdacht: Am Ende sind den Politiker die eigene Macht und der persönliche Job wichtiger als die Inhalte.

Neustart versus Stillstand

Viele jüngere Politiker fordern einen Neustart in der Politik. Für sie steht die Große Koalition vor allem für Stillstand: Die alten Köpfe würden mit den herkömmlichen Partei-Ritualen Politik vor allem für die gut versorgte Rentner-Generation machen. Die großen Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Mobilität und Umweltschutz würden dagegen kaum angepackt. Hinzu kommt die Sorge vor den Populisten: Wenn Union und SPD wieder eine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners bildeten, würden Parteien wie die AfD immer stärker – und die Volksparteien weiter schrumpfen.

Vorbild Frankreich?

Sind die Parteien noch in der Lage, die großen Probleme zu lösen? Was erwarten die Bürger jetzt von der Politik? Und brauchen wir eine neue Generation von Politikern – so wie Emmanuel Macron in Frankreich?

Darüber diskutierten 100 Bürgerinnen und Bürger mit Politikern und Fachleuten in der Live-Sendung Ihre Meinung in Kreuztal im Siegerland.

Bettina Böttingers Diskussionspartner:

  • Svenja Schulze, Generalsekretärin der NRW-SPD, bis 2017 Landesministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung
  • Bodo Löttgen, CDU-Fraktionsvorsitzender im NRW-Landtag, bis 2017 Generalsekretär der NRW-CDU
  • Martin Florack, Politologe an der Universität Duisburg-Essen

Moderation: Bettina Böttinger

Redaktion: Torsten Beermann und Michael Heussen

Stand: 02.03.2018, 09:28

Unsere Videos