"Das Wunder von Brüssel"

"Das Wunder von Brüssel"

WDR-Reportage hinter den Kulissen der EU

"Das Wunder von Brüssel"

Von Christian Feld

Seit über zwei Jahren wird in Europa über strengere Gesetze verhandelt, die unsere persönlichen Daten besser schützen sollen. Warum dauert das bloß so lange? Warum erscheint die EU so kompliziert?

An meinen ersten Kontakt mit dem Internet erinnere ich mich noch ziemlich genau: 1994. Südcampus der Uni Dortmund. Ein Raum mit wenig Tageslicht. Hier tippten wir Mails ein und stöberten durch Foren. Die Seiten im Browser hatten viel Text und nur spartanische Grafiken. Eine neue Welt. Neuland. Es war die Frühphase des Netzes, das wir heute kennen. An hochauflösende Videos, soziale Netzwerke oder Smartphones war nicht zu denken. Und ausgerechnet aus dieser Zeit – aus dem Jahr 1995 – stammen die aktuellen Datenschutz-Gesetze der Europäischen Union. Verständlich also, dass die angesichts der technischen Weiterentwicklung dringend ein Update brauchen.

Neue Spielregeln müssen her

"Das Wunder von Brüssel"

Arbeit an der Datenschutz-Reform

Wie langsam diese Datenschutz-Reform jedoch vorankommt, zeige ich in meiner Weltweit-Reportage "Das Wunder von Brüssel". Seit über zwei Jahren bin ich Fernsehkorrespondent für die ARD in Brüssel. Ebenso lang wird hier über eine Reform der veralteten Datenschutz-Gesetze verhandelt. Im Januar 2012 hat Justizkommissarin Viviane Reding einen Vorschlag für die Reform gemacht. Den Grundgedanken beschreibt sie so: "Meine Daten gehören mir, ich mache damit, was mir gefällt." Die Reform soll gleich strenge Regeln überall in Europa bringen.

Bis jetzt darf jedes der 28 EU-Länder die bestehende Richtlinie in Eigenregie umsetzen. Das führt dazu, dass in Irland – wo zum Beispiel Facebook seinen Europasitz hat – der Datenschutz als eher lasch gilt. Das soll sich ändern. In Zukunft sollen in ganz Europa gleich strenge Regeln gelten. Auch Firmen aus den USA sollen sich daran halten, wenn sie EU-Bürger als Kunden haben. Das Löschen von eigenen Daten könnte einfacher werden, die Weitergabe von Daten gegen den Willen der Nutzer dagegen erschwert werden. Firmen, die sich nicht an diese Spielregeln halten, müssen mit empfindlichen Strafen rechnen. Andererseits wird es für die Wirtschaft einfacher, weil sie sich nicht mehr auf 28 unterschiedliche Gesetze einstellen muss.

Die schwere Geburt eines Gesetzes

"Das Wunder von Brüssel"

Anstoßen beim Oktoberfest. Justizkommissarin Viviane Reding und der Abgeordnete Jan Philipp Albrecht

Ein durchaus sinnvolles Vorhaben der Europäischen Union, finde ich. Deutlich sinnvoller als ein Verbot von Mehrweg-Kännchen für Olivenöl. Aber warum braucht es so lange, bis das Gesetz fertig wird? Zwei Jahre Verhandlung - und ein Ende ist noch längst nicht in Sicht. Gesetzgebung in Europa ist eine komplizierte Sache. Ich will es mit einem Vergleich erklären: Angenommen eine Gruppe von sechs Leuten will essen gehen. Jeder hat seine Vorlieben. Da fällt es manchmal schwer, eine Entscheidung zu treffen. In der EU müssen sich 28 Mitgliedsstaaten einigen, und die haben bei Gesetzen alle ihre eigenen Vorstellungen. Außerdem berät das EU-Parlament bei den Gesetzen mit. Es ist der lange Weg zum großen Kompromiss.

Kein staubtrockener Lehrfilm

"Das Wunder von Brüssel"

Dreh in Litauen. Reporter Christian Feld trifft Junggesellinnen

Wer im Brüssler Europa-Viertel arbeitet, verliert manchmal das Gespür dafür, wie schwer das alles zu verstehen ist. Deshalb bin ich auf eine Entdeckungsreise hinter die Kulissen der EU gegangen und habe Einblicke gewonnen, die es in der Tagesschau nicht zu sehen gibt. So besuche ich das Oktoberfest in Brüssel, steige hinab in die Katakomben des Parlamentes und laufe in Litauen einem Junggesellinnen-Abschied über den Weg. Seither glaube ich: Es grenzt manchmal an ein Wunder, dass in der EU überhaupt Gesetze fertig werden.

Stand: 25.03.2014, 06:30

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