Staatsversagen, Politikversagen, Bürgerversagen? Was ist los in Sachsen?

Staatsversagen, Politikversagen, Bürgerversagen? Was ist los in Sachsen?

Die Stimmung in Sachsen ist aufgeheizt - wieder einmal. Gerade erst wurde über den LKA-Mitarbeiter und seine Auseinandersetzung mit ZDF-Journalisten diskutiert. Dann ist die Lage in Chemnitz eskaliert. Kurz nach dem gewaltsamen Tod eines Mannes am Rande eines Volksfests kommt es zu spontanen Demos, die zum Teil aus dem Ruder laufen. Videos zeigen Angriffe auf Menschen. Die Polizei zählt dutzende Straftaten. Am Tag darauf wieder Demos, Verletzte und Anzeigen. Auch an diesem Tag unterschätzte die Polizei die Lage.

Die Stimmung in Sachsen ist aufgeheizt - wieder einmal. Gerade erst wurde über den LKA-Mitarbeiter und seine Auseinandersetzung mit ZDF-Journalisten diskutiert. Dann ist die Lage in Chemnitz eskaliert. Es ist immer noch nicht klar, unter welchen Umständen Daniel H. zu Tode gekommen ist. Zwei Männer sitzen in Untersuchungshaft. Kurz nach der Tat kommt es zu spontanen Demos, die zum Teil aus dem Ruder laufen; Videos zeigen Angriffe auf Menschen.

Die Polizei zählt dutzende Straftaten. Am Tag darauf ebenfalls wieder Demos, Verletzte und Anzeigen. Auch an diesem Tag unterschätzte die Polizei die Lage. Wütende Menschen standen sich gegenüber, Hitlergrüße wurden gezeigt. Vom Vorwurf des Staatsversagens ist die Rede. Am Donnerstag sprach der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer in Chemnitz mehrere Stunden mit Bürgern – zwischen Klatschen und Buh-Rufen. Bei der Bundestagswahl ist die AfD in Sachsen stärkste Kraft geworden, was damals die Debatte über den Rechtsruck in Ostdeutschland und speziell in Sachsen erneut entfacht hat.

In Sachsen ist die Lage in den vergangenen Jahren immer wieder eskaliert

Im Sommer 2015 Auseinandersetzungen in Freital. Kurz danach gewaltsame Proteste in Heidenau gegen die Eröffnung einer Erstaufnahmeeinrichtung. Im Oktober 2015 zeigt ein Teilnehmer auf der Pegida-Demo in Dresden einen Galgen, der für die Kanzlerin und den damaligen Vizekanzler „reserviert“ sei. Vier Monate später wird in Clausnitz ein Bus mit Flüchtlingen blockiert – und in Bautzen bejubeln Menschen ein brennendes Hotel, das Flüchtlinge beziehen sollten.

Was ist passiert, dass sich das gesellschaftliche Klima in Sachsen so entwickelt hat? Welche Rolle spielt die sächsische Regierung dabei? Wie hält man diese Entwicklung auf? Was setzt man ihr entgegen – auch mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr?

Stand: 31.08.2018, 16:00