Freund oder Feind - was ist der richtige Weg im Umgang mit Russland?

Freund oder Feind - was ist der richtige Weg im Umgang mit Russland?

Vor allem in der SPD wird über den Umgang mit Russland immer wieder gerungen – erst am Montag hatte der neue Außenminister Heiko Maas mit der SPD-Spitze über den Kurs in der Russlandpolitik diskutiert. Maas hatte in den ersten Wochen seiner Amtszeit gegenüber Moskau rhetorisch einen härteren Kurs als bisher eingeschlagen. Sein Vorgänger Sigmar Gabriel hatte sich noch für einen schrittweisen Abbau der Sanktionen ausgesprochen, wenn es Fortschritte beim Friedensprozess in der Ost-Ukraine gibt. Davon ist bei Maas keine Rede mehr – auch wenn er den Dialog mit Russland ausbauen will.

Nach dem Ende des Kalten Kriegs gab es Jahre der Annäherung zwischen Russland und Deutschland. Als damals neuer russischer Präsident war Wladimir Putin 2001 im Bundestag zu Gast und bekam für seine Rede viel Applaus. Unter anderem bezeichnete Putin Russland damals als ein freundlich gesinntes europäisches Land, dessen Hauptziel der stabile Frieden auf dem Kontinent sei. 13 Jahre später annektierte Russland die Krim. Auch der Konflikt in der Ost-Ukraine schwelt und ist nicht gelöst. Gleichzeitig ist Russland bei anderen drängenden politischen Fragen Verhandlungspartner von Deutschland und der EU – beim Atomabkommen mit dem Iran oder dem Krieg in Syrien. Einige Politiker fordern eine engere Partnerschaft und wieder mehr Annäherung an Russland. Was ist der richtige Weg im Umgang mit Russland? Ist sich die Koalition in der Frage einig? Wie sollte die deutsche bzw. europäische Russlandpolitik aussehen?

Stand: 01.06.2018, 15:43