Neue Regierung, alte Probleme – Wie viel Aufbruch bringt die Ampel? 

Neue Regierung, alte Probleme: Wie viel Aufbruch bringt die Ampel? Presseclub 19.12.2021 57:28 Min. UT Verfügbar bis 19.12.2022 Das Erste

Neue Regierung, alte Probleme – Wie viel Aufbruch bringt die Ampel? 

In seiner ersten Regierungserklärung zeigte sich Kanzler Olaf Scholz in dieser Woche ruhig und konzentriert, so seine Anhänger – die Kritik der Union: Er verlor sich in Kleinteiligkeit und ließ große Visionen vermissen. Klar ist: Zeiten des Umbaus und der Transformation liegen vor der Bundesrepublik. Denn viele, auch unbequeme Veränderungen wurden in den letzten Jahren verpasst. Die Ampel will nun eine “Regierung des Fortschritts” sein, sei es bei der Digitalisierung, beim Klimaschutz oder einem modernisierten Gesellschaftsbild. Auffällig war am Mittwoch in Berlin allerdings: Große Streitthemen, wie die russische Gaspipeline Nord Stream II hat der Kanzler in seiner Antrittsrede im Bundestag ausgelassen. 

Wie will die Ampel Deutschland modernisieren? 

Mindestlohnerhöhung, Energiewende und modernere Verwaltung - wie will die neue Regierung ihre Ziele finanzieren und nachhaltig umsetzen? Auf der Ampel liegen hohe Erwartungen, nicht zuletzt auf dem Gesundheitsministerium, das die Corona-Epidemie nachhaltig bekämpfen muss. Welche Akzente will Bundeskanzler Scholz außenpolitisch setzen? Sein erster Auftritt auf Brüsseler Bühne beim EU-Gipfel Ende dieser Woche verlief unspektakulär. Was kann die grüne Außenministerin in Streitfragen mit Peking und Moskau erreichen? Unbestritten ist, dass die drei Ampelpartner inhaltlich einiges trennt. Werden die Koalitionäre das nächste Jahr für einen gemeinsamen politischen Aufbruch nutzen können? Oder zerreiben sich SPD, FDP und Grüne im Klein-Klein der Tagespolitik? 

Stand: 17.12.2021, 17:00