Die Kongresswahlen in den USA – Erfolg oder Niederlage für Trump?

Die Kongresswahlen in den USA – Erfolg oder Niederlage für Trump?

Die Kongresswahlen zur Hälfte der Amtszeit eines Präsidenten – auf Englisch „Midterms“ - gelten als wichtige Evaluierung seiner Arbeit, eine Art Zwischenzeugnis der Präsidentschaft. Und der Präsident Donald Trump geht mit Verlusten aus den Wahlen hervor. Bisher waren beide Kammern des Kongresses von den Republikanern geführt, nun muss die Präsidenten-Partei das Repräsentantenhaus abgeben. Die Demokraten haben damit eine Mehrheit beim Budgetrecht, und sie können Gesetzesvorhaben des Präsidenten blockieren. Das bedeutet: Trump und die Demokraten müssen zusammenarbeiten, irgendwie. Kann das gut gehen? Für den Präsidenten ist das Wahlergebnis gleichbedeutend mit einem Machtverlust. Seine Kritiker fürchten, das mache ihn noch unberechenbarer.

Was bedeutet das für uns, für Europa? Wenn Trump innenpolitisch auf Widerstände stößt, könnte er versuchen, sich stärker außenpolitisch zu profilieren und zum Beispiel den Handelsstreit mit der EU wieder neu befeuern.

Gestärkt oder geschwächt?

Hinzu kommt: Auch wenn die Republikaner das Repräsentantenhaus verlieren, der Präsident könnte sich in seiner Politik durchaus bestätigt fühlen. Denn Kongressabgeordnete, die zur Wahl stehen, haben es traditionell schwerer, wenn sie der Partei des Präsidenten angehören – insofern ist es nicht überraschend, dass Donald Trumps Partei Verluste einstecken musste. Das Gegenteil wäre eine Sensation gewesen. Und im Senat hat er sogar gewonnen. Wichtige Entscheidungen wie die Ernennung von Richtern kann er nun sogar einfacher treffen.

Waren die Kongresswahlen also ein Erfolg für Trump? Geht der Präsident gestärkt oder geschwächt in die zweite Hälfte seiner ersten Amtszeit? Und was bedeutet das Ergebnis für die Aussichten auf eine mögliche Widerwahl? Müssen die Demokraten ihre Oppositionsarbeit überdenken?

Stand: 09.11.2018, 15:13